ORF-Retter gehen gemeinsam vor

19. Juni 2009, 17:52
1 Posting

Retter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks starten eine gemeinsame Webplattform - Parlamentsenquete ist auf gutem Weg - Das neue Gesetz soll im November beschlossen werden

Dienstag soll der Hauptausschuss des Nationalrats die Enquete zur ORF-Reform beschließen. Als Eröffnungsredner sind ORF-General Alexander Wrabetz und Zeitungsverbandschef Horst Pirker vorgesehen.

Zur Enquete, wohl im September, könnte die Koalition den Gesetzesentwurf in Begutachtung schicken, im November beschließen. Laut Medienstaatssekretariat wollen VP und SP eine unabhängige Medienbehörde, wofür sie die Opposition brauchen. Fünf Mitglieder sollen dort in Senaten entscheiden, etwa ob höhere Gebühren gerechtfertig sind.

Weniger Mitglieder könnte die ORF-Führung haben - wenn es nach jüngst kolportierten Koalitionsmodellen geht: Die SP soll der VP drei Vorstände vorgeschlagen haben: als General weiter Alexander Wrabetz. Chefredakteur Karl Amon als Programmdirektor für Inhalte von TV und Radio bis Online. Und ein (bürgerlicher) Finanz- und Technikdirektor; Idee: ORF-Programmmanager Erich Feichtenschlager. Nie gehört, heißt es dazu aber auf beiden Seiten.

Noch vor dem Hauptausschuss präsentieren Montag Initiativen wie "Rettet den ORF" der Zeitungen, Filmer und "Plattform Zivilgesellschaft" ein gemeinsames Forderungspapier für Unabhängigkeit, Programmqualität und 100 Prozent der Gebühren an den ORF.

Gegen "Bannmeile"

ORF-Stiftungsrat Karl Krammer (SP) distanziert sich von Plänen des Stiftungsratschefs Klaus Pekarek, Journalisten von Sitzungen des Rates fernzuhalten. Auch Journalistengewerkschaft und ORF-Redakteursrat protestieren laut APA gegen die "Bannmeile", mehr dazu hier. (Harald Fidler, DER STANDARD; Printausgabe, 20./21.6.2009)

Share if you care.