Verschrottungsprämie goes USA

19. Juni 2009, 19:25
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Verkäufe der Autoindustrie sollen mit Gutscheinen von bis zu 4.500 Dollar angekurbelt werden

Washington - Die Verschrottungsprämie kommt nun auch in den USA. Mit knapper Mehrheit verabschiedete der Senat in Washington in der Nacht auf Freitag die Einführung eines Schrottbonus, mit dem die Verkäufe der Autoindustrie angekurbelt werden sollen. Die Regelung sieht vor, dass Käufer eines Neuwagens für die Verschrottung ihres alten Autos einen Gutschein über bis zu 4.500 Dollar (3.230 Euro) erhalten. Die genaue Höhe richtet sich nach der Umweltfreundlichkeit des neuen Wagens. Bedingung ist, dass der neue Wagen weniger Treibstoff verbraucht als der vorherige.

Das Programm gilt nur für Käufe zwischen dem 1. Juli und dem 1. November 2009. Der Kongress begrenzte die Mittel dafür auf eine Mrd. Dollar (718 Mio. Euro). Das Repräsentantenhaus hatte der Vorlage bereits in der vorigen Woche zugestimmt. Mit dem Votum des Senats ist das parlamentarische Verfahren beendet. Die Vorlage kann in Kraft treten, sobald US-Präsident Barack Obama sie unterzeichnet.

Demokraten feiern "großen Sieg"

Im Senat hatte der Entwurf nur knapp die erforderliche Hürde genommen. Ein Versuch der Republikaner, die Abwrackprämie durch Verfahrensvoten zu blockieren, wurde am Donnerstagabend mit der erforderlichen Mindeststimmenzahl von 60 gegen 36 Stimmen abgewehrt. Die Initiatorin der Vorlage, Michigans demokratische Senatorin Debbie Stabenow, sprach von einem "großen Sieg". Das Gesetz werde "Jobs schaffen, kleine Unternehmen unterstützen und dabei auch noch der Umwelt helfen".

Die Abwrackprämie des sogenannten Cash-for-Clunkers-Programm ("Bargeld für Schrottkarren") wird nur gezahlt, wenn der neu erworbene Wagen einen Benzinverbrauch von höchstens 10,7 Liter auf 100 Kilometer aufweist. (APA)

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