Filmwirtschaft möchte längerfristige Absicherung

19. Juni 2009, 13:30
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Freude über Fortführung des Abkommens - aber Laufzeit von "zumindest zehn Jahren" angeregt

Wien - Über ein "lang erwartetes deutliches Bekenntnis des ORF zu seinen programmatischen Verpflichtungen" freut sich der Fachverband der Film- und Musikindustrie nach der am Donnerstag bekanntgegebenen vorläufigen Fortführung des Film- und Fernsehabkommens. In einer Aussendung fordert die Filmwirtschaft am Freitag jedoch konkret, das derzeit mit dem Österreichischen Filminstitut bestehende Abkommen in die kommende ORF-Gesetzesnovelle verpflichtend aufzunehmen. Der Fachverband schlägt vor, dieses Abkommen mit einer Laufzeit von "zumindest zehn Jahren zu versehen, mit einem Betrag von jedenfalls Euro zehn Mio. zu dotieren und eine entsprechende Ergänzung im Paragraph 4 ORF-Gesetz vorzunehmen."

Gleichzeitig müsse im Hinblick auf die Situation im laufenden Jahr 2009 "sichergestellt werden, dass der ORF als wichtigster Partner der Filmförderung und der gesamten Filmwirtschaft weiter in den nachweislichen Erfolg heimischen Kinofilms investiert und in Anerkennung der derzeit bestehenden kritischen Situation der Filmförderung ein neuerlicher Budgetvorgriff für die heuer noch anstehenden Antragstermine der Gemeinsamen Kommission bereitgestellt wird".

Stichwort Gebührenrefundierung

Die viel diskutierte Gebührenrefundierung in der Höhe von rund Euro 57 Millionen sei "in Anbetracht der wirtschaftlichen Krise des ORF eine überlegenswerte politische Maßnahme", stehe aber mit dem Film/Fernsehabkommen weder in inhaltlichem Zusammenhang, noch sei die Abkommensverlängerung "schon wegen der unterschiedlichen, in Rede stehenden Beträge in Zusammenhang oder gar als Bedingung zu setzen". Eine Refundierung dieser Mittel werde unter der Bedingung "bestens begrüßt, dass der öffentlich-rechtliche Programmauftrag des ORF im Paragraph 4 des ORF-Gesetzes den Anforderungen der österreichischen Filmwirtschaft entsprechend betont und geschärft wird". Es bedürfe einer Konkretisierung und Quantifizierung dieser Verpflichtung "derart, dass der Filmwirtschaft 25 Prozent des Programmentgelts zur Erfüllung dieser Verpflichtung gesetzlich gewidmet wird, inklusive entsprechender Kontrollmechanismen".

Die Weitergeltung einer "derzeit freiwilligen, daher unverbindlichen Verpflichtung in der Höhe von bisher 5,9 Mio. Euro mit einer Gebührenrefundierung, die insgesamt ein Volumen von Euro 57 Mio. Euro ausmacht, zu verbinden, ist inhaltlich nur dann zu begrüßen, wenn gleichzeitig sichergestellt wird, dass die Mittel unmittelbar und nachvollziehbar dem Programmauftrag des ORF dienen werden." (APA)

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