Faymann ortet noch Probleme bei AUA/Lufthansa-Deal

18. Juni 2009, 11:59
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Wien - Bundeskanzler Werner Faymann (SP) sieht noch Probleme von Seiten der EU-Kommission bei der Übernahme der Austrian Airlines (AUA) durch die Lufthansa: "Ich hoffe dass die Prüfung positiv ausgeht. Ich weiß aber auch, dass es sich aktuell spießt", sagte Faymann in einem Interview mit dem "Kurier" (Donnerstagausgabe). Er werde beim heute beginnenden EU-Gipfel in Brüssel Gespräche mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Verkehrskommissar Antonio Tajani führen, kündigte er an.

"Es gibt in Brüssel sehr heftige Diskussionen, nicht alles läuft harmonisch ab. Es gibt noch große Unterschiede", sagte der Kanzler. Nun gelte es zu beweisen, dass die staatliche Entschuldung für die AUA keine verbotene Beihilfe sei.

Der zuständige EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani hatte am Mittwoch angekündigt, die laufende EU-Beihilfenprüfung für die 500 Millionen Euro starke staatliche Kapitalspritze an die AUA "noch vor der Sommerpause" abzuschließen und von "nützlichen Gesprächen" mit den österreichischen Behörden gesprochen. Neben der Beihilfe muss die EU-Kommission auch noch grünes Licht für die wettbewerbsrechtlichen Aspekte des Deals geben. Bis zum 1. Juli müssen die EU-Wettbewerbshüter entscheiden, ob sie direkt grünes Licht für die Fusion der beiden Unternehmen geben oder eine vertiefte Prüfung einleiten. (APA)

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