Leichtfried gegen Wiederwahl Barrosos

18. Juni 2009, 11:05
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Im Gegensatz zu Kanzler Faymann - SPÖ-Delegationsleiter: WTO-Chef Lamy könnte Gegenkandidat sein

Brüssel - Im Gegensatz zu Parteichef Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gibt es vom neuen SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, keine Unterstützung für eine zweite Amtsperiode von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Er würde am 15. Juli im Europaparlament Barroso nicht wählen. Im Gespräch mit der APA kritisierte Leichtfried einerseits die Eile, mit der die Entscheidung durchgezogen werden soll, andererseits habe sich an der Skepsis gegenüber Barroso nichts geändert. Angesprochen auf einen möglichen Gegenkandidaten der Sozialdemokraten nannte Leichtfried den WTO-Generaldirektor Pascal Lamy oder den Chef der europäischen Sozialdemokraten, Poul Nyrup Rasmussen.

Dass sich etwas an seiner Haltung ändern könnte, sollten die Fraktionschefs im EU-Parlament in einer Woche bei einem Treffen mit der tschechischen und der nachfolgenden schwedischen Präsidentschaft in Stockholm doch eine Einigung auf Barroso erzielen, glaubt Leichtfried nicht. "Ich kann mir so eine Situation nicht vorstellen". Und außerdem halte er generell angesichts der herrschenden Skepsis gegenüber Barroso dessen Wahl am 15. Juli "für relativ unwahrscheinlich".

Ob er sich vorstellen könnte, einem anderen Konservativen seine Stimme zu geben, ließ Leichtfried offen. "Barroso war nicht in der Lage, in den letzten fünf Jahren Europa zu verkörpern. Das könnte bei jemand anderem anders sein". Auch bei einem anderen Konservativen? - Leichtfried: "Es gibt solche und solche Konservative, und es gibt auch solche und solche Sozialdemokraten".

Es gehe nun auch darum, dass Barroso klar seine Vorstellungen für eine zweite Amtszeit präsentiere. Er sei ja auch schon vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert worden, sein Programm vorzulegen und "man muss jetzt schauen, was da drin ist". Aber "auf jeden Fall geht das zu schnell, ihn schon jetzt offiziell als Kommissionspräsidenten vorzuschlagen, um im Juli im Parlament abzustimmen. Er sei für eine Verschiebung. Ob dies nicht nur angesichts mangelnder Chancen der Sozialdemokraten eine Verzögerungstaktik sei, sieht Leichtfried nicht so. "Nein. Aber derzeit ist alles noch sehr unausgereift. Das EU-Parlament hat sich noch nicht neu konstituiert, und man weiß ja gar nicht, wie viele Fraktionen es insgesamt geben wird. Die britischen Konservativen könnten eine eigene Fraktion bilden." (APA)

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