Je kleiner, desto Senderförderung

17. Juni 2009, 18:08
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Medienstaatssekretär Ostermayer bastelt an ORF und neuer Medienbehörde, und die an der Medienförderung

Bis Juli will die Medienbehörde Regeln ausgearbeitet haben, welche Sender sie wie fördert. Fünf Millionen für kommerzielle Stationen und eine für Freie Sender sind fixiert. 20 bis 40 Millionen hatte die Branche erhofft.

Nach STANDARD-Infos will die Behörde Inhalte und Projekte der Sender fördern, etwa lokale oder regionale Nachrichten von Privatradios, Personal- wie Sachkosten. 

Die Behörde will offenbar kleinere Sender überproportional unterstützen. Diskutiert wird, großen Sendern wie Kronehit höchstens 20 Prozent der Kosten von förderbaren Projekten oder Sendungen zu sponsern. Bei kleineren Radios, die zum Beispiel bis 100.000 Menschen erreichen können, winken bis zu 50 Prozent der Kosten.

Alfred Grinschgl, Chef der Rundfunk- und Telekomregulierung RTR, bestätigt solche Überlegungen ebenso wie den Zeitplan. Im Juli könnten die Förderrichtlinien voraussichtlich an die EU-Behörden übermittelt werden. Brüssel prüft, ob die Förderungen den Wettbewerb verzerren. 

Die RTR unterstützt die eigentliche Medienbehörde KommAustria. Die hat derzeit einen Chef (Michael Ogris), soll aber nach den Plänen der Regierung zum Kollegialorgan umgebaut werden. Intern rechnet man dort mit fünf Behördenmitgliedern statt einem, die wesentliche Entscheidungen in Senaten treffen. Die Behörde soll nicht länger Weisungen des Kanzlers unterliegen - dafür braucht es Stimmen der Opposition. Behördenleiter und Vize sucht derzeit der Kanzler aus. Künftig könnte die Regierung die fünf besetzen, wie heute schon den Rundfunkbeirat.
Die Behörde soll wie berichtet künftig zusätzlich prüfen, ob höhere Gebühren (und neue Dienste) des ORF gerechtfertigt sind.

Briten wollen bei der BBC abzweigen

Die britische Regierung denkt in ihrem Bericht "Digital Britain" darüber nach, 3,5 Prozent der Gebühreneinnahmen von der BBC in andere Förderfelder umzuleiten, das wären heute rund 153 Millionen Euro. Das Geld soll in den Ausbau von Breitbandnetzen sowie an den Sender ITV fließen, für regionale Nachrichten, und für Kinderprogramm verwendet werden. ITV ist ein Gemeinschaftsprogramm regionaler Fernsehmacher, eine Mischform von öffentlich-rechtlichem und kommerziellem TV.

Österreich (Bund und Länder) zweigen schon jetzt rund ein Drittel der ORF-Gebühren ab. Der Bund verwendet einen Teil dieser Einnahmen unter anderem, um Fernsehfilmproduktion (Fernsehfonds Austria), Digitalisierung (gerade stark heruntergefahren) und nun Privatsender zu fördern. Die Länder setzen das Geld zum (kleineren) Teil für Fernsehproduktionsförderung ein, den Großteil nicht zweckgebunden etwa für Altstadtsanierung (Wien) und Brauchtumspflege. Hier finden Sie mehr darüber, wie die Länder ihre Anteile an den TV-Gebühren verwenden.(Harald Fidler, DER STANDARD,  Printausgabe, 18.6.2009, online ergänzt)

  • Internationaler Mediennutzung, Medientrends widmet sich Staatssekretär Josef Ostermayer Donnerstag beim Zeitungsverband.
    foto: standard/cremer

    Internationaler Mediennutzung, Medientrends widmet sich Staatssekretär Josef Ostermayer Donnerstag beim Zeitungsverband.

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