Kommunalwahlen für 15. November festgesetzt

16. Juni 2009, 18:40
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Erster Urnengang seit Ausrufung der Unabhängigkeit im Vorjahr

Pristina - Die Kommunalwahlen im Kosovo werden am 15. November stattfinden. Das teilte Präsident Fatmir Sejdiu nach Beratungen mit führenden Parteien am Dienstag in Pristina (Prishtina) mit. Die Opposition hatte sich zuvor für einen Wahltermin im Oktober eingesetzt.

Der erste Urnengang seit der Ausrufung der Unabhängigkeit des Kosovo im Februar 2008 soll entsprechend dem Vorschlag des UNO-Vermittlers Martti Ahtisaari zur Vergrößerung der Anzahl der Gemeinden von derzeit 30 auf 37 führen. Im Kosovo soll es künftig zehn Gemeinden mit vorwiegend serbischer Bevölkerungsmehrheit, eine mit türkischer und die restlichen mit albanischer Bevölkerungsmehrheit geben. Sejdiu hatte Anfang dieser Woche die serbische Volksgruppe erneut aufgefordert, an den Kommunalwahlen teilzunehmen.

Der Kosovo wurde bis dato von 60 Staaten, darunter auch Österreich, anerkannt. Serbien widersetzt sich der Unabhängigkeit seiner früheren Provinz weiterhin. Ahtisaari sagte am heutigen Dienstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, Serbien werde der EU nur beitreten könne, wenn es die Existenz des unabhängigen Staates Kosovo akzeptiere. Der finnische Ex-Präsident zeigte sich zugleich zutiefst enttäuscht, dass fünf EU-Mitgliedsstaaten die serbische Position zum Kosovo unterstützten. (APA)

 

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