"Rebell" Barack Obama und die Wilson-Lektion

16. Juni 2009, 21:31
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Was den US-Präsidenten mit Amtsvorgänger Woodrow Wilson verbindet und was er aus dessen Scheitern lernen sollte - von Charles A. Kupchan

Über Vorzüge und Fallstricke des "progressiven Populismus" im historischen Vergleich.

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Präsident Obama hat einen beeindruckenden Start hingelegt, jetzt aber muss er den Wind in seinen Segeln dazu nutzen, Popularität in Politik umzuwandeln. Konfrontiert mit parteipolitischen Grabenkämpfen im In- und Ausland wurde Obama zum politischen Rebell, indem er sich mit seinen Anliegen, unter Umgehung des Establishments, direkt an die globale Öffentlichkeit wandte. Er führte vor, wie man von der "mächtigen Kanzel" seines Amtssitzes aus die Kluft zwischen den Parteien überwinden kann - mit Hilfe eines progressiven Populismus, der die Amerikaner für ehrgeizige Reformen mobilisierte und den Enthusiasmus für amerikanische Führungsstärke im Ausland wiederbelebte.

Wenn er nun daran geht, die Unterstützung der Bevölkerung in konkrete Ergebnisse umzusetzen, sollte sich Obama Präsident Woodrow Wilson vor Augen führen.

Seit Wilson hatte es bisher keinen amerikanischen Präsidenten gegeben, dem es gelungen wäre, mit progressiver Reformpolitik eine derartige Begeisterung in der breiten Öffentlichkeit auszulösen. Auf seiner legendären Reise nach Europa am Ende des ersten Weltkriegs lösten Wilsons Appelle für Freihandel, Entwaffnung und kollektive Sicherheit wahre Jubelstürme aus. Danach tourte er durch die Kleinstädte Amerikas und versuchte, seinen Landsleuten die Völkerbund-Idee zu verkaufen. Wilsons Programm scheiterte jedoch an den Untiefen der Vetternwirtschaft, was in einer ultimativen Ablehnung einer US-Teilhabe am Völkerbund durch den Senat seinen Niederschlag fand. Aus dieser Niederlage Wilsons lassen sich für Obama wichtige Lehren ziehen.

Vorrang des Machbaren ...

Obama stimmte sich schon in den Monaten des Präsidentschaftswahlkampfs auf seine Politik der Rebellion ein. Er konnte die Nominierung der Demokraten nur an sich reißen, indem er Hillary Clintons Absicherung durch das Establishment der Partei mit einer Grass-roots-Revolution überwältigte. Mit dieser Basis ist Obama seit seiner Angelobung als Präsident weiter vernetzt und sozusagen von morgens bis nachts auf Sendung, um sich der Unterstützung der Öffentlichkeit für seine Art der Amtsführung und des Umgangs mit den akuten Wirtschaftsproblemen zu versichern. Obama ist zu einem "Präsidenten des Volkes" geworden, weil er das dafür erforderliche Geschick besitzt. Wie Wilson verbindet Obama einen artikulierten Intellekt mit moralischer Leidenschaft - und er ist genau wie sein Amtsvorgänger ein ausgezeichneter Redner. Aber nicht anders als bei Wilson ist auch Obamas Populismus ein erzwungener, weil ihn die innenpolitischen Grabenkämpfe keinen anderen Weg des Regierens eröffnen als die direkte Hinwendung zum Volk.

Obama glaubte anfangs fest daran, dass er die parteipolitische Kluft überbrücken könnte, indem er Demarkationslinien überschreitet und den Konfrontationskurs seines Vorgängers überwindet. Aber es ist anders gekommen: Republikaner und Demokraten sind sich in den zentralen Fragen und Tagesthemen uneinig wie zuvor. Liebenswürdigkeit allein schafft noch keine gemeinsame Basis, wenn es keinerlei Gemeinsamkeit gibt, auf der man eine Zusammenarbeit gründen könnte. Und nachdem die meisten gemäßigten Republikaner von ihrer Fraktion ins Lager der Demokraten übergetreten sind, ist Obama nicht nur mit einer "gestandenen" rechten Partei konfrontiert, sondern auch mit destabilisierenden Fraktionierungen innerhalb der eigenen Partei.

Einem ähnlichen populistischen Skript folgt Obama auch in der Außenpolitik, mit seinen Bemühungen Einigkeit zu stiften in einer internationalen Gemeinschaft, die durch Kriege und wirtschaftliche Nöte zersplittert ist. Seine aktuellen Reisen nach Europa, Lateinamerika und zuletzt in den Nahen Osten waren allesamt diplomatische Auftritte im Sinne von Öffentlichkeitsarbeit. Russland und sogar dem Iran hat er - quasi als Neuprägung im politischen Umgang - einen "respektvollen Dialog" angeboten. Nachdem er die Vorstellungskraft einer breiten Öffentlichkeit rund um den Globus beflügelt hat, muss Obama aber nun bald Ergebnisse liefern. Wilsons Niederlage unter ähnlichen Umständen legt drei Vorschläge nahe, die Obama beherzigen sollte:

Erstens: Ungeachtet seiner populären Strahlkraft wird Obama letztendlich mit einem widerspenstigen Kongress zusammenarbeiten müssen - wie das auch Wilson schmerzlich erfahren hat. Derzeit können sich die Demokraten einer satten Mehrheit im Kapitol erfreuen, aber Obama sollte sich für die Zukunft mit Vorsicht wappnen: Wilson kollidierte mit dem Kongress, nachdem die Demokraten 1918 Sitze in Parlament und Senat verloren hatten und der Kongress dem Präsidenten die Stimmenmehrheit verweigerte, auf die er vertraut hatte. Und selbst in ihrer soliden Mehrheit sind die Demokraten jetzt ideologisch derartig divergent, dass Obama alle Mühe haben wird, viele der zentralen Punkte auf seiner Liste durchzubringen - von der Ratifizierung der Verträge zur Waffenkontrolle über die Abgaslimitierung bis zur Neuorganisation des Gesundheitswesens. Ansprachen zur Hauptabendzeit sind toll, aber Obama sollte langsam damit beginnen, sich der Knochenarbeit des "deal-making" im Kapitol zu widmen.

... vor dem Wünschenswerten

Zweitens: Obama muss beweisen, dass seine Beliebtheit im Ausland und seine konziliante Prägung der Außenpolitik sich amortisiert. Während seiner Europareise war Obama nicht in der Lage, seine Wunschliste hinsichtlich einer Aufstockung der finanziellen Mittel und Kampftruppen für Afghanistan durchzubringen. Jetzt ist es für Europa an der Zeit, ihn zu unterstützen. Häftlinge aus Guantanamo aufzunehmen, wäre da ein guter Anfang. Auch Russland und der Iran müssen die Angebote aus Washington erwidern, ansonsten läuft Obamas Geste des guten Willens Gefahr, als naiv zu gelten.

Drittens: Obwohl Obama ein bewundernswert ehrgeiziges politisches Programm vorgelegt hat - von der Übernahme von Autoherstellungsfirmen bis zur Abschaffung von Nuklearwaffen - sollte er es künftig vielleicht etwas billiger geben. Zur Erinnerung: Der Senat versenkte 1918 den Völkerbund zum Teil auch deswegen, weil Wilson übers Ziel geschossen hatte und jeden Kompromiss ablehnte. Besonders angesichts der heutigen politischen Polarisierung und des ökonomischen Drucks muss das Erreichbare vor dem Wünschenswerten Vorrang haben. Auch Rebellen mäßigen ihren Ehrgeiz, wenn sie sich der harten Realität des Regierens stellen. Obama wäre gut beraten, das eher früher als später zu erkennen. (DER STANDARD, Printausgabe, 17.6.2009)

Charles A. Kupchan lehrt am Institut für International Affairs an der Georgetown University, ist leitendes Mitglied des Councils on Foreign Relations und befindet sich diese Woche auf Einladung des Österreichischen Instituts für Internationale Politik (OIIP) auf Vortragsreise in Österreich. Übersetzung: Elisabeth Loibl

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