Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen

15. Juni 2009, 19:23
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Präsidentenwahl zuvor zweimal gescheitert

Chisinau - Der scheidende moldauische Staatschef Wladimir Woronin hat nach mehrfach gescheiterter Wahl eines Nachfolgers im Parlament die Volksvertretung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Die Abstimmung in der ehemaligen Sowjetrepublik soll am 29. Juli stattfinden, wie Woronin am Montag mitteilte. Die Präsidentschaftskandidatin der regierenden Kommunisten, Ministerpräsidentin Zinaida Greceanii, hatte bei zwei Versuchen nicht die notwendige Unterstützung des Parlaments in Chisinau bekommen. Laut Verfassung musste nun das Parlament aufgelöst und neu gewählt werden.

Die Opposition war den Abstimmungen über das Präsidentenamt Ende Mai und Anfang Juni geschlossen ferngeblieben. Greceanii hätte neben den Stimmen ihrer Kommunisten jedoch auch eine Stimme der Opposition benötigt, um die notwendige Stimmenzahl zu erreichen. Der scheidende kommunistische Staatschef Woronin, der die Kandidatur Greceaniis unterstützt hatte, durfte gemäß der Verfassung nicht ein drittes Mal für die Wahl zum Staatschef antreten. Mitte Mai wurde er zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

Nach der jüngsten Parlamentswahl in der ehemaligen Sowjetrepublik, die von den Kommunisten mit einem Stimmenanteil von 49,9 Prozent gewonnen wurde, waren in Chisinau blutige Unruhen ausgebrochen. (APA)

 

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