Falsche Schlüsse gezogen

15. Juni 2009, 18:11
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Dass Karas nun aus dem Streit mit der Parteispitze nicht als Sieger hervorgeht, ist nur logisch - Von Günther Oswald

Ernst Strasser polarisiert. Nicht nur bei anderen Parteien, auch in der eigenen ÖVP. Deshalb haben sich viele Schwarze sicher gefreut, als der Listenzweite für die EU-Wahl, Othmar Karas, ein fulminantes Ergebnis bei den Vorzugsstimmen eingefahren hat.

Dennoch war es ein Trugschluss von Karas, aus diesem Ergebnis die Legitimation zur Leitung der ÖVP-Delegation in Brüssel abzuleiten. Das Vorzugsstimmen-Wahlrecht wurde eingeführt, damit Kandidaten ein Mandat bekommen können, die von den Parteien an aussichtsloser Stelle gereiht wurden. Es ist eine Möglichkeit, die von den Parteien erstellten Listen über den Haufen zu werfen.

So ist es dem jungen Josef Cap 1983 gelungen, in den Nationalrat zu kommen. So ist es Andreas Mölzer vor fünf Jahren gelungen, das einzige blaue EU-Mandat zu ergattern. Die Idee des Vorzugsstimmen-Wahlrechts war es aber nicht, die Vergabe von parteiinternen Posten vorzuentscheiden.

Niemand würde nach einer Nationalratswahl auf die Idee kommen, den Vorzugsstimmen-Kaiser wegen einer guten Persönlichkeitskampagne zum Klubobmann oder Minister zu machen. Außerdem wären die Vorzugsstimmen nur dann als Parameter geeignet, wenn alle Kandidaten ihre Kampagnen voll danach ausrichten würden.

Dass Karas nun aus dem Streit mit der Parteispitze nicht als Sieger hervorgeht, ist nur logisch. Er hat sich zu weit aus dem Fenster gelehnt und getan, was ein Politiker nicht tun sollte: etwas versprochen, was er nicht halten kann. (Günther Oswald/DER STANDARD-Printausgabe, 16. Juni 2009)

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