JES verzichtet wegen "linker Populismen" auf Anfechtung

15. Juni 2009, 12:22
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Fehlerhafte Bezeichnung der Jungen Europäischen Studenteninitiative auf elektronischem Stimmzettel - "Verzeihen" Fehler des Ministeriums

Wien - Die Junge Europäische Studenteninitiative (JES) will das Ergebnis der Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien doch nicht anfechten, obwohl ihr Listenname auf dem elektronischen Stimmzettel beim erstmals österreichweit durchgeführten E-Voting fehlerhaft wiedergegeben wurde. JES will nämlich nicht "Seite an Seite mit den Genossen der Linken diese zukunftsträchtige Form der Stimmabgabe am Opfertisch linker Populismen opfern", begründete die Fraktion am Montag in einer Aussendung.

JES hatte eine Wahlanfechtung angekündigt, weil am elektronischen Stimmzettel ein Teil des Listennamens ("Europäische") gefehlt hat, wodurch der Fraktion "ein massiver Nachteil entstanden" sei. Die Studenteninitiative geht davon aus, dass sie bereits in erster Instanz Recht bekommen hätte. Da sie aber "E-Voting für ein effizientes Instrument" hält, will sie dem Ministerium seine Fehler "verzeihen". Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) haben wegen angeblicher Mängel beim E-Voting an mehreren Unis die Anfechtung der Wahlergebnisse angekündigt. (APA)

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