Kampf gegen Windmühlen?

Die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie: Viele Bestrebungen erinnern an Cervantes' "Don Quijote"

Die berühmte literarische Figur Don Quijote sah in den Windmühlen riesenhafte Gegner, denen er sich zum Kampf zu stellen trachtete. Ohne den Vergleich überstrapazieren zu wollen, erinnern doch viele Bestrebungen der gegenwärtigen Nachhaltigkeitsdebatte auf der europäischen und nationalstaatlichen Ebene an Cervantes' Redewendung. Denn das politische Vorhaben, eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung in Europa Realität zu verschaffen, ist zwar durch die europäische Nachhaltigkeitsstragie (EU SDS) manifestiert. Dennoch werden immer mehr Stimmen laut, die der EU SDS keine Schlagkraft zutrauen und die Umsetzung des Vorhabens mit dem Mittel einer thematisch sehr breit angelegten und daher sehr komplexen und möglicherweise zahnlosen Strategie im Sande verlaufen sehen.

Ein Bestandsblick: Implementierung der EU SDS als große Herausforderung

Nachhaltige Entwicklung ist ein globales Ziel, zu dessen Verwirklichung sich die EU in einer Schlüsselrolle sieht, und zwar nicht nur innerhalb Europas, sondern auch auf globaler Ebene. Dennoch: obwohl nachhaltige Entwicklung im EG-Vertrag verankert ist, um alle EU Politiken zu untermauern, und eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie auf EU-Ebene und viele komplementäre Strategien in den Mitgliedstaaten geschaffen wurden, bleibt die Umsetzung von nachhaltiger Entwicklung in der Praxis ein großes Problem.

Die Umsetzungsproblematik hat sicherlich viel mit dem breiten Themenspektrum zu tun, das unter dem Begriff Nachhaltigkeit subsummiert wird. Mit der neuen EU SDS wird das übergeordnete Ziel gesetzt, "Maßnahmen zu ermitteln und auszugestalten, die die EU in die Lage versetzen, eine kontinuierliche Verbesserung der Lebensqualität sowohl der heutigen als auch künftiger Generationen zu erreichen, indem nachhaltige Gemeinschaften geschaffen werden, die in der Lage sind, die Ressourcen effizient zu bewirtschaften und zu nutzen und das ökologische und soziale Innovationspotenzial der Wirtschaft zu erschließen, wodurch Wohlstand, Umweltschutz und sozialer Zusammenhalt gewährleistet werden." Die EU SDS definiert also Lebensqualität und Well-Being als übergeordnete Zielsetzungen. So einfach diese Deklaration klingen mag, skizziert sie faktisch eine umfassende gesellschaftliche Vision. Zur Erreichung der Strategie müssten etwa Klimaprobleme, Transportprobleme, Ressourcenprobleme sowie soziale Probleme und internationale Entwicklungsprobleme gelöst werden. Einen solchen Anspruch zu erfüllen ist in dieser Form - vorsichtig ausgedrückt - sehr schwierig.

Ein Lichtblick

Auch wenn die praktische Umsetzung der EU SDS langsam voranschreitet, ist sie als Dokument und Strategieprozess dennoch eine klare politische Willenserklärung aller Mitgliedstaaten - auch gegenüber der internationalen Gemeinschaft - und setzt somit ein Zeichen für die Vision einer nachhaltigen gesellschaftlichen Entwicklung in Europa. Ihre symbolische - und daher werteverbindende - Bedeutung für die EU und ihre Mitgliedsstaaten ist deshalb nicht zu unterschätzen. Wenn auch quantitativ sehr schwer messbar. Sie ist ein Forum, das es ermöglicht Themen langfristig vorzubereiten. Die Diskussion darüber, warum keine rasche Umsetzung stattfindet, kann daher möglicherweise auch als unfair betrachtet werden. Denn die langfristig angelegten Themen der EU SDS brauchen zur Umsetzung, neben dem politischen Willen, vor allem Zeit. Ihr Wert besteht also auch darin, dass sie als politisch stabiler Referenzpunkt herangezogen werden kann. Zum Beispiel stehen nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion seit 2006 auf der Prioritätenliste der EU SDS. Für dieses Thema ist sozusagen ein Pflock geschlagen und es bleibt, auch wenn zur Zeit nur wenige konkrete Beschlüsse in diesem Themenbereich getroffen werden, auf der politischen Agenda.