Parteien ordnen sich neu

12. Juni 2009, 18:24
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Schwarzenberg soll grün-konservative Partei TOP 09 in die Parlamentswahlen führen

Das Bonmot "Nach der Wahl ist vor der Wahl" kommt gegenwärtig besonders in Tschechien zum Tragen. Die Ergebnisse der jüngsten Europawahlen haben dort nämlich im Hinblick auf den bevorstehenden nationalen Urnengang Anfang Oktober unter den politischen Parteien, allen voran unter den kleinen, eine starke Bewegung ausgelöst.

Bei den Grünen ist aufgrund des für sie enttäuschenden Wahlergebnisses praktisch die gesamte Führungsriege an der Spitze mit dem einstigen Umweltminister Martin Bursik zurückgetreten. Erschütterungen haben auch die lange als innerlich stabil geltenden Christdemokraten heimgesucht, deren rechter Flügel rund um Ex-Finanzminister Miroslav Kalousek die Partei verlassen hat.

Die tief zerstrittenen Grünen hatten bei den Europawahlen mit drei verschiedenen Listen kandidiert, die Europaskeptiker und Gegner des Lissabon-Vertrags traten ebenfalls mit drei verschiedenen Wahlvorschlägen an, und auch die liberal eingestellten tschechischen Wähler hatten mit vier Listen die Qual der Wahl. Als Konsequenz aus den Niederlagen wollen nun alle bis dahin untereinander zerstrittenen Gruppierungen zusammenarbeiten.

Um die Stimmen der grün angehauchten konservativ-liberalen Wähler in Tschechien will sich im Herbst zudem eine neue Partei bemühen. Sie hat den für tschechische Verhältnisse etwas sperrigen Namen "Tradition, Verantwortung, Wohlstand" (TOP 09) und wurde diese Woche aus der Taufe gehoben.

Auch wenn die neue Partei maßgeblich vom einstigen christdemokratischen Finanzminister Miroslav Kalousek initiiert wurde, ist es ihr gelungen, mit Karl Schwarzenberg den derzeit populärsten tschechischen Politiker an Bord zu holen. Schwarzenberg, der bis Anfang Mai mehr als zwei Jahre lang Außenminister seines Landes war, soll Vorsitzender von TOP 09 werden. Meinungsforscher sehen das Potenzial von TOP 09 bei etwa zehn Prozent. (Robert Schuster aus Prag/DER STANDARD, Printausgabe, 13.6.2009)

 

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