NATO-Schiffe sollen EU im Indischen Ozean stärken

12. Juni 2009, 17:13
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"Ocean Shield" soll "Operation Atalanta" der Europäischen Union ergänzen

Brüssel - Die NATO setzt ihren Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika mit einer neuen Mission fort. Dies beschlossen die Verteidigungsminister des Nordatlantik-Paktes am Freitag in Brüssel. Mindestens sechs Mitgliedsstaaten würden sich an dem neuen Einsatz beteiligen, sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Die Verteidigungsminister der 28 NATO-Staaten einigten sich auf die Entsendung des sechs bis acht Schiffe starken Flottenverbandes "Standing NATO Maritime Group 2". Er soll aus dem Mittelmeer in den Indischen Ozean verlegt werden, wo somalische Piraten inzwischen ihr Operationsgebiet bis hin zu den Seychellen ausgeweitet haben.

Der NATO-Einsatz mit dem Namen "Ocean Shield" soll die "Operation Atalanta" der Europäischen Union ergänzen. Unter den teilnehmen Ländern sind laut Diplomaten die Türkei, Griechenland, Italien, Großbritannien und die USA. Dazu könnten Kanada und die Ukraine kommen. Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte am Freitag in Brüssel, Deutschland werde mit einem Schiff beteiligt sein. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" wird aber weiter unter EU-Flagge fahren, da es für einen NATO-Einsatz deutscher Kriegsschiffe kein Bundestagsmandat gibt. Deutschland wird im Rahmen der EU-Mission Atalanta weiter gegen Seeräuber im Golf von Aden vorgehen, wie Jung mitteilte.

"Allied Protector" läuft aus

Die NATO ist derzeit mit fünf Schiffen vor Somalia im Einsatz. Das Mandat für "Allied Protector" läuft aber Ende Juni aus, deswegen beschlossen die Verteidigungsminister, es durch die Mission "Ocean Shield" zu ersetzen. Australien und Großbritannien hätten sich bereiterklärt, sich daran zu beteiligen, verlautete aus NATO-Kreisen. Über die Laufzeit des neuen Mandats gab es zunächst keine genauen Angaben. Es gehe in jedem Fall um mehrere Monate, sagte Allianz-Sprecher James Appathuri. "Ocean Shield" sei kein kleiner und kurzer Einsatz, sagte NATO-Sprecher James Appathurai: "Dies soll ein größeres Engagement sein." Der Umfang von "Ocean Shield" lasse sich aber nach seinen Angaben noch nicht genau übersehen. Derzeit umfasst die "Standing NATO Maritime Group 2" Schiffe aus Großbritannien, Griechenland, Italien, Spanien, der Türkei und den USA.

Verteidigungsminister Jung warnte noch am Donnerstag, EU und NATO dürften sich beim Kampf gegen Piraten keinen "Schönheitswettbewerb" liefern; die EU-Mission Atalanta schützt seit Ende vergangenen Jahres mit Kampfschiffen den Seeverkehr im Golf von Aden. Seine Bedenken ließ der Minister aber fallen. "Ich halte es für gut, dass wir Unterstützung von der NATO bekommen", sagte er am Freitag - zumal das Gebiet der internationalen Seeüberwachung von 3,5 auf fünf Millionen Quadratmeter ausgeweitet worden sei und die Seychellen umfasse. Die EU-"Operation Atalanta" umfasst innerhalb eines Jahres rund 20 Schiffe.

Neben der NATO will auch die EU ihren Einsatz gegen die Piraten verlängern - bis Ende 2010. Der offizielle Beschluss werde am Montag auf dem EU-Außenministertreffen in Luxemburg fallen, verlautete aus Diplomatenkreisen. Atalanta wäre sonst Ende dieses Jahres ausgelaufen. Die Verlängerung solle schon jetzt beschlossen werden, um rechtzeitig Schiffe und Truppen für das kommende Jahr zusammenzustellen, hieß es in Brüssel.

Gegenwärtig ist Atalanta mit 14 Schiffen und drei Flugzeugen gegen die Piraten im Einsatz, Deutschland stellt davon zwei Fregatten, ein Versorgungsschiff und ein Aufklärungsflugzeug mit insgesamt 650 Soldaten. Auch Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland und Schweden machen bei Atalanta mit. Seit Beginn der Mission wurden nach Angaben Jungs 24 Angriffe abgewehrt und 70 Piraten festgenommen. (APA/AP/dpa)

 

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