Ban kündigt Treffen im Juni in Italien an

12. Juni 2009, 08:22
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Genauer Ort und Termin wurden aber noch nicht bekannt gegeben

New York - Das sogenannte Nahost-Quartett wird nach Angaben von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon noch in diesem Monat in Italien zusammenkommen. Ban kündigte am Donnerstag an, er selbst werde ebenfalls an dem Treffen der Vermittlergruppe teilnehmen. Dabei werde es um Wege gehen, für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu sorgen. Ort und den genauen Termin des Treffens nannte Ban nicht. Neben der UNO gehören dem Quartett die Europäische Union, die USA und Russland an.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sieht Chancen für eine Wiederbelebung der Nahost-Friedensgespräche. Er hoffe, dass sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in seiner Rede am Sonntag zur Zwei-Staaten-Lösung bekennen und die Einstellung des Siedlungsbaus im besetzten Westjordanland ankündigen werde, sagte Solana in Jerusalem.

Netanyahu hat für den kommenden Sonntag eine Grundsatzrede zum Nahost-Konflikt angekündigt. Bisher vermeidet die konservative Regierungskoalition ein Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung, wie sie auch im Friedensplan ("Road Map") vorgesehen ist. Vor allem die ultranationalistische Einwandererpartei "Yisrael Beitenu" von Außenminister Avigdor Lieberman lehnt dies ab. Netanyahu hat sich bisher nicht festgelegt. US-Präsident Barack Obama hatte Israel in seiner Kairoer Rede aufgefordert, Verhandlungen mit diesem Ziel aufzunehmen. (APA/Reuters)

 

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