Kuscheln und Kanten

11. Juni 2009, 18:46
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Die Parteichefs von SPÖ und ÖVP beanspruchen die Deutungshoheit von Wahlergebnissen: Nicht man selber, sondern das Volk habe geirrt

Der demokratiepolitische Schmierentheaterskandal unter der Regie von Josef Pröll, bei dem eine Handvoll Marionetten die freie und geheime Vorzugsstimmenentscheidung von 100.000 Wählerinnen und Wählern mit dem Argument für bedeutungslos erklären darf, man werde den frech an die Spitze Gewählten schon anderweitig mit einem schönen Job entschädigen, wirft nicht nur die Frage auf, wer eigentlich die Wähler für einen solchen Schwindel entschädigt, sondern zeigt auch eindrucksvoll, was heimische Politiker mit mollig dargebotener Kaltschnäuzigkeit glauben, der Bevölkerung zumuten zu dürfen. Das Urvertrauen, ein Parteichef verfüge kraft seines Amtes über eine quasi göttliche Richtlinienkompetenz, was die Interpretation von Wahlergebnissen betrifft, schmilzt, wie selbige seit längerer Zeit beweisen, dahin und wird mit solchen Aktionen leider kaum gestärkt.

Nicht weniger nervt seit Sonntag das Gesudere über das angeblich schlechte Abschneiden der SPÖ unter Werner Faymann. Woher dieses Missverständnis? Der Parteichef hat in diesem Wahlkampf nichts anderes gezeigt als Ecken und Kanten. Zunächst mit den Zweifeln am Spitzenkandidaten seiner Partei, was bei der Fülle des zur Verfügung stehenden Angebots markanter Persönlichkeiten begreiflich war. Dann mit dem kantigen Brief, der seinen Onkel ermutigte, Volksnähe von jenem populistischen Querulanten darstellen zu lassen, den die SPÖ einst großgemacht hat. Kühn wies er die Zumutung von sich, seine Partei würde eventuell einen EU-Kommissar stellen. Am konservativen Kommissionspräsidenten fand er nichts auszusetzen - nur konsequent, wie er später enthüllte, weil er dessen Funktion für ganz unwichtig hält. Jene Konsequenz, die Nörgler in der Wahlkampagne der SPÖ vermissten, zeigte er bei der Wahl des EU- und Demokratiefanatikers Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten - kantiger geht's nicht! Und ausgesprochen eckig war dann die Forderung, Graf möge zurücktreten, gemildert um die Weigerung, ihn abzuwählen.

All das berücksichtigt, hat seine Partei mit fast 24 Prozent, dem zweiten Platz, der Eroberung von drei Mandaten und dem Verlust von kaum einem Drittel der Stimmen, geradezu einen Triumph eingefahren, den man gar nicht würdiger feiern konnte als in Geschlossenheit fern von jenem Hochmut, der andere noch am Sonntag vor die Fernsehkameras eilen ließ. Solche Ergebnisse sind nur jenen beschieden, die sich hinterher bestätigen können, alles richtig gemacht zu haben, weshalb es bis zu den nächsten Wahltriumphen im Herbst nur ein Rezept geben kann: den inhaltlichen Kurs beibehalten! Alles andere könnte den Eindruck erwecken, nicht das Volk, man selber habe geirrt. Vielleicht ein bissel besser kommunizieren, das kann nicht schaden, weil man es sich schon bald zwanzig Jahre vornimmt. Und noch ein Alzerl mehr Ecken und Kanten zeigen! Solange man dabei nur fest entschlossen ist, nichts zu tun, was die Laune des Koalitionspartners trüben könnte, und der Schwanz zu bleiben, mit dem die "Kronen Zeitung" wedelt, wen immer sie fördert, kann das kein Problem sein. Kuscheln und Kanten dürfen einfach kein Gegensatz sein. Niemals! (Günter Traxler, DER STANDARD-Printausgabe, 12.6.2009)

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