SPÖ auf der Suche nach den Wählern

11. Juni 2009, 18:12
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Nach dem Absturz bei der EU-Wahl macht sich die Partei an die Aufräumarbeiten. Personelle Konsequenzen gibt es nicht, im Vordergrund stehen inhaltliche Fragen: Wer sind wir, wohin gehen wir, wo sind unsere Wähler?

Wien - Lisa Hakel, die Kommunikationschefin der SPÖ, hatte am Montag, dem Tag nach der debakulösen EU-Wahl, eine Einladung der besonderen Art ausgeschickt: Eine an "Liebe Madln! Liebe Buam!". Auch heuer wieder findet in Wien das "Steirerfest" statt, veranstaltet von Lisa Hakel gemeinsam mit Astrid Salmhofer, Pressesprecherin bei Bundespräsident Heinz Fischer. Eingeladen ist auch ein prominenter Steirer, Franz Voves, Landeshauptmann ebendort und hartnäckiger Kritiker von Werner Faymann, Bundeskanzler in Wien.

Bei der Präsidiumssitzung der SPÖ am Mittwoch in Wien hat Voves um ein Vier-Augen-Gespräch mit Faymann ersucht - einen Termin gibt es noch nicht. Faymann und Voves sind nicht gerade Freunde, werden es auch nicht mehr werden. Dennoch bemühen sich die beiden jetzt um eine gemeinsame Linie. Offiziell heißt das: "Die Partei ist geschlossen." Inoffiziell hat es in der Präsidiumssitzung massive Kritik an Voves, der ständig aus der Parteilinie ausschere, gegeben. Vorgebracht haben diese Kritik Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Pensionistenchef Karl Blecha. Faymann hatte sich demonstrativ zurückgehalten.

Rote Kernkompetenzen

"Auch Voves hat erkannt, wie wichtig es ist, zusammenzuhalten und gemeinsam zu kämpfen", formuliert das Laura Rudas, die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin, im Gespräch mit dem Standard. Dass Voves versucht, das Thema Verteilungsgerechtigkeit als Kernkompetenz der SPÖ zu forcieren, sei prinzipiell gut, allerdings, sagt Rudas, "muss man auch wissen, was man will". Und die SPÖ will eben keine Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, da gebe es eine breite Mehrheit in der Partei. Jetzt solle einmal die Strategiegruppe ihre Arbeit machen.

Beendet sind vorläufig auch die Personalspekulationen in der Partei. Es bleibt alles beim Alten, also bleibt auch Rudas Bundesgeschäftsführerin und Günther Kräuter Bundesgeschäftsführer. Bei beiden hatte es Gerüchte um deren Ablöse gegeben, Rudas wurde als mögliche Staatssekretärin für Integrationsfragen genannt. "Ich hab das den Medien entnommen", sagt sie, "das war nie im Gespräch."

"Wir haben einen Punkt gesetzt. Jetzt stehen wir vor einem Fragezeichen", sagt ein anderer Teilnehmer der Präsidiumssitzung - wie es nämlich weitergehe. Die SPÖ müsse sich jetzt auf die Suche machen - nach ihren Themen und nach ihren Wählern. Das Profil der Partei müsse geschärft werden, Themen müssten wieder stärker besetzt werden. Und die Partei müsse wieder zu den Menschen finden. In Oberösterreich glaubt SPÖ-Landeschef Erich Haider einen Weg gefunden zu haben: Er knüpft ein "Netzwerk der Menschlichkeit". Hinter diesem etwas schwülstigen Titel verbirgt sich ein uraltes Wahlkampfmodell: Hausbesuche. In oberösterreichischen Krisenregionen will Haider gemeinsam mit den Bürgermeistern von Haus zu Haus ziehen, unterstützt von der Mietervereinigung und dem Pensionistenverband.

Wichtige Termine anderswo

Auf Bundesebene will Faymann einen permanenten Wahlkampf starten - auch für die EU-Wahl. "Die Konsequenz aus dem Ergebnis muss sein, dass wir unsere EU-Abgeordneten nicht nur im Wahlkampf hervorzaubern dürfen, sondern dass wir sie permanent präsentieren müssen", sagt Rudas. "Die EU muss als Thema wichtiger werden, wir müssen das ernst nehmen." Ob das gelingt, ist fraglich, denn dazu müssten die EU-Abgeordneten auch greifbar sein. Bei der Präsidiumssitzung musste einer leider schon früher gehen: Spitzenkandidat Hannes Swoboda. Er hatte anderswo wichtigere Termine. (Michael Völker, DER STANDARD-Printausgabe, 12.6.2009)

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    Wo ist er, der Wähler?

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    Foto: Roland Schlager, APA

    Faymann setzt auf Geschlossenheit in der SPÖ und versucht die Wogen nach dem Wahldebakel zu glätten.

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