Medwedew will erfolglose Gouverneure entlassen

10. Juni 2009, 17:03
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Kreml fürchtet aufgrund Wirtschaftskrise Unruhe in der Bevölkerung

Moskau - Kremlchef Dmitri Medwedew hat angesichts gestiegener Arbeitslosenzahlen in Russland und der Unzufriedenheit in der Bevölkerung den Gebietsgouverneuren mit Entlassung gedroht. "Entweder kümmern sie sich selbst um diese Fragen, oder ich werde über die Entlassung aus ihrem Amt entscheiden, unabhängig von ihren Verdiensten", sagte Medwedew am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax. Der Kreml fürchtet im Zuge der schwersten Wirtschaftskrise seit zehn Jahren Unruhe in der russischen Bevölkerung. Der Kreml schränkt die Handlungsfreiheit der Gouverneure und Verwaltungen traditionell stark ein.

Der russische Regierungschef Wladimir Putin hatte in der Vorwoche nach Straßenprotesten in der Stadt Pikaljowo nahe St. Petersburg selbst die Lokalpolitiker und Unternehmer angewiesen, das wichtigste Werk dort wieder in Betrieb zu nehmen und die ausstehenden Löhne zu zahlen. Kommentatoren kritisierten daraufhin eine Einmischung des Staates in die Wirtschaft wie zu Sowjetzeiten sowie Unzulänglichkeiten im zentral gesteuerten Staatsaufbau, der letztlich keine grundsätzlichen Entscheidungen auf unteren Ebenen ermögliche.

Sicherung der Arbeitsplätze

Putin zwang bei seinem landesweit beachteten Auftritt auch den Milliardär Oleg Deripaska demonstrativ zur Unterzeichnung einer Erklärung über die Sicherung der Arbeitsplätze in Pikaljowo. Anschließend wurde der Ex-Kremlchef von den Beschäftigten gefeiert.

Wirtschaftsexperten warnen davor, bankrotte Industriebetriebe auf Staatskosten zu erhalten, um die Bevölkerung vor Entlassungen zu bewahren. Wie Pikaljowo gibt es in Russland mehr als 100 "Monostädte", die von einem Industriezweig abhängen und deshalb in der Krise besonders anfällig sind. In Russland sind nach Angaben Putins 7,7 Millionen Menschen arbeitslos. (APA/dpa)

 

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