BZÖ optimistisch für kommende Landtagswahlen

10. Juni 2009, 13:14
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Obmann Bucher: Listenerster Stadler bleibt auf alle Fälle im Nationalrat

Wien - Das BZÖ hat bei der EU-Wahl zwar vorerst kein Mandat erreicht, zeigt sich mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen aber trotzdem optimistisch. Das Antreten in Vorarlberg und Oberösterreich sei fix, sagte Obmann Josef Bucher am Mittwoch nach der Sitzung des Bündnisteams. Sollte das BZÖ durch den Lissabon-Vertrag doch noch ein Mandat im EU-Parlament erhalten, soll außerdem nicht Listenerster Ewald Stadler, sondern Jörg Freunschlag "nach Brüssel" geschickt werden, kündigte Bucher bei der anschließenden Pressekonferenz an.

Das BZÖ kam bei der EU-Wahl österreichweit auf 4,59 Prozent der Stimmen. Damit hätte man sowohl den Einzug in den Nationalrat als auch in den Vorarlberger und Oberösterreichischen Landtag geschafft, betonte Bucher: "Das ist ein ermutigendes Ergebnis." Noch nicht entschieden ist demnach aber, ob das BZÖ 2010 auch in Wien und im Burgenland sowie bei der Wirtschaftskammerwahl antritt.

Freunschlag statt Stadler "nach Brüssel"

Entschieden habe das Bündnisteam am Mittwoch jedenfalls, nicht Stadler, sondern Freunschlag in das EU-Parlament zu entsenden. Dieser würde laut Bucher über "enorme Erfahrung" in der Energiepolitik verfügen. Stadler, den das BZÖ im Wahlkampf als "Unser Volksanwalt in Brüssel" beworben hatte, soll nun doch als "Bürgeranwalt" in Österreich bleiben. Stadler sei "eine der wichtigsten Säulen und Stützen" des BZÖ-Klubs. "Er ist eine Symbolfigur des BZÖ für die nächsten Jahre - konsequent, unbestechlich und glaubwürdig", so Bucher in Anspielung an die Werbelinie im EU-Wahlkampf.

Das BZÖ-Bündnisteam (es entspricht dem Parteivorstand) analysierte drei Tage nach der Wahl die Ergebnisse. Laut Bucher konnten ehemalige ÖVP-Wähler sowie Nichtwähler mit ÖVP-Hintergrund gewonnen werden. Bucher verwies darauf, dass sich das BZÖ noch in der "Organisationsaufbauphase" befindet. Mit dem Aufbau von Strukturen werde man sich deshalb in den nächsten Wochen und Monaten "extrem" beschäftigen. Inhaltlich möchte man sich verstärkt dem Thema Steuersenkung sowie Reformen in Bildung, Verwaltung und Gesundheit widmen.

Auch Stadler kündigte an, von den im Wahlkampf besetzten Themen wie etwa Sicherheit nicht abzurücken. Die Forderung nach Grenzkontrollen sei weiterhin aufrecht. Außerdem will man das BZÖ-Sicherheitspaket noch "verschärfen", so Stadler. (APA)

 

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