Wien - Die Grünen sind Dienstagvormittag zu ihrer ersten Vorstandssitzung nach den Stimmenverlusten bei der EU-Wahl zusammengetreten. Eine echte Analyse des Urnengangs sei für heute allerdings noch nicht geplant, erklärte Bundessprecherin Eva Glawischnig vor Beginn der Besprechung am Schloss Wilhelminenberg. Diese werde erst nach Vorliegen des endgültigen Wahlergebnisses erfolgen. Dementsprechend karg war auch die Besetzung des Vorstandes. Lediglich sechs Mitglieder des Gremiums hatten sich eine Stunde nach Beginn der Aussprache am Tagungsort eingefunden.

"Grün statt rechts" betonen

Glawischnigs erstes Fazit: Die Probleme der Grünen gehen tief.  Angesichts der Wahlniederlage will sie nun den innerparteiligen Reformprozess vorantreiben und die Devise "Grün statt rechts" stärker zum Ausdruck bringen. Der Vorarlberger Landessprecher Johannes Rauch kündigte an, dass die Grünen künftig stärker den direkten Kontakt suchen würden: "Wir Grüne werden vielmehr auf der Straße bei den Menschen sein."

Rauch, dessen Landesgruppe im September Wahlen zu schlagen hat, zeigte sich zuversichtlich bei diesem Urnengang die Trendwende für seine Partei einleiten zu können. Dazu dienen soll unter anderem ein Angebot an Wähler, die sich bei der EU-Wahl Hans-Peter Martin zugewendet hätten.

An diesem Punkt will auch Glawischnig ansetzen. Sie konstatierte, dass Protestwähler seitens der Grünen derzeit nicht angesprochen werden könnten. Daher wolle man auch verstärkt auf Sozialthemen setzen. Zudem müsste mehr herausgearbeitet werden, dass die Grünen eine Alternative zu den Rechtsparteien darstellen würden.

Einmal noch zur Sprache kam auch, wie viel den Grünen der Streit um den früheren Europasprecher Johannes Voggenhuber gekostet habe. Glawischnig bestritt Auswirkungen nicht, verwies aber darauf, dass die Probleme an sich sehr viel tiefer liegen. Wiewohl der nicht mehr berücksichtigte Voggenhuber seine Kritik an den Grünen seit Sonntag nochmals verstärkt hat, sieht Glawischnig keinen Grund für einen Parteiausschluss. Das wäre "kindisch und lächerlich". Es habe zwar andere ehemalige Spitzenrepräsentanten gegeben, die sich nach ihrem Abschied von der Politik bei aller Kritik solidarischer gezeigt hätten, wie etwa Freda Meissner-Blau, letztlich bleibe es aber Voggenhuber überlassen, wie er sich verhalte.

Kommentator und Journalist

Die Zukunft des früheren grünen Spitzenkandidaten sieht die Bundessprecherin nun in erster Linie als Kommentator und Journalist. Da könne Voggenhuber wertvolle Arbeit für die politische Diskussionskultur leisten, so die Grünen-Chefin. Dass es einen Weg zurück für Voggenhuber in irgendeine nicht näher definierte Position bei den Grünen geben könnte, schloss Glawischnig aber nicht explizit aus.

Zum Vorstand gekommen waren unter anderem die Landessprecher von Vorarlberg und der Steiermark, Johannes Rauch beziehungsweise Werner Kogler, die sich vor der Besprechung allerdings nicht äußerten. Vorerst nicht erschienen waren etwa der parlamentarische Geschäftsführer Dieter Brosz, Sicherheitssprecher Peter Pilz und die stellvertretende Bundessprecherin Maria Vassilakou. (APA)