Die Kanzler-Verhöhnung

8. Juni 2009, 17:58
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Die ÖVP knöpft sich jetzt Faymann vor, und die SPÖ hilft kräftig mit

Als im vergangenen Fasching eine Gruppe verkleideter Kinder beim Bundeskanzler vorsprach, da entschuldigte sich dieser: "Ich wäre ja gerne als Marienkäfer gegangen. Aber mein Büro hat es mir nicht erlaubt." Werner Faymann war offensichtlich nie der wilde Bub, der sich im Fasching als Cowboy, Seeräuber oder Zorro verkleidet hätte. Er versucht den sanftmütigen Typen darzustellen. Auch wenn sein politischer Aufstieg mit beinharten Methoden erfolgte, Faymann die Orgel der Machtpolitik durchaus beherrscht und er die Gewährung finanzieller Mittel als Instrument einsetzt.

Faymann brüllt niemanden nieder, er übt Macht viel subtiler aus. Aber bei manchen funktioniert das einfach nicht, wie beim steirischen Landeshauptmann Franz Voves. Dort hat Faymann schlicht keine Autorität. Da helfen auch keine Vier-Augen-Gespräche, Voves könne nicht anders, sagt er, außerdem hat der Steirer seine eigenen politischen Interessen, die vertritt er notfalls auch zulasten anderer, egal ob Parteifreund, Parteichef oder Kanzler.

Derzeit stellt sich Faymann wieder als politischer Marienkäfer dar - lieb, scheinbar harmlos. Trotz der Ohrfeigen, die sich Faymann gerade in der eigenen Partei für das EU-Wahldebakel fängt, suche er die Harmonie, sagt er, und will auf seine Kritiker zugehen. Da könnte man fast Mitleid bekommen. Sein Koalitionspartner Josef Pröll tut so, als hätte er es. Er nimmt Faymann in Schutz. Schlimmer hätte es für den Kanzler nicht kommen können.

Pröll verstehe nicht, wie man so auf den Kanzler schießen könne, versichert er treuherzig, gerade jetzt brauche man Stabilität. Der SPÖ redet er gut zu, bloß nicht die Nerven wegzuschmeißen. Selten wurde ein Kanzler vom Koalitionspartner so verhöhnt. Hier bewahrheitet sich: Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Er kommt. Verlässlich.

Dass die SPÖ bei der EU-Wahl hinter der ÖVP liegen könnte, damit war zu rechnen. Dass sie gleich sechs Prozentpunkte hinter der ÖVP liegen würde, das hatte sich im Stab von Faymann niemand ausgemalt. Für Faymann ist das ein Albtraum, zumal sein guter Koalitionsfreund Pröll schon genussvoll angedeutet hat, jetzt stünde das Kanzleramt im Visier seiner Partei.

Faymanns Problem: Er ist ein aufrichtiger Verfechter des Kuschelkurses. Weil es seinem Naturell entspricht, weil er die offene Konfrontation scheut und weil er gelernt hat, dass es dem Wahlvolk nicht gefällt, wenn in der Regierung gestritten wird - eine Lehre, die er aus dem Scheitern der Regierung Gusenbauer/Molterer gezogen hat.

Und jetzt fordern alle in seiner Partei ein schärferes Profil. Woher nehmen? Die Genossen aus den Ländern wollen ein Ende der "Schönwetterpolitik". Wie soll das gehen, wenn doch genau diese Großwetterlage Teil des Faymann'schen Regierungsprogramms ist?

Schon fordern die Steirer neue Vermögenssteuern. Sie bohren in offenen Wunden. Für Faymann rächt sich jetzt, dass er geglaubt hatte, inhaltliche Diskussionen abdrehen zu können, indem er sie in diversen Arbeitsgruppen totlaufen lässt.

Will Faymann politisch überleben, muss er sich ein paar Kanten zulegen, auch inhaltlich. Die 24 Prozent vom Sonntag sind für einen Regierungschef eine Katastrophe. Während Pröll trotz eines Verlustes von drei Prozentpunkten als souveräner Sieger dasteht, ist Faymanns Führungsanspruch in den Grundfesten erschüttert. Er muss aufpassen, dass ihn kein Schicksal wie Alfred Gusenbauer ereilt, der von den Seinen verjagt wurde. Das geht schnell.

Für die Arbeit in der Koalition heißt das, dass der Ton rauer wird, dass die Parteien wieder unterscheidbarer werden: Faymann muss um Glaubwürdigkeit kämpfen. Und er muss aufhören, ein Marienkäfer sein zu wollen. (Michael Völker, DER STANDARD-Printausgabe, 9.6.2009)

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