Guter Onkel, böser Onkel

8. Juni 2009, 12:45
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Wie die SPÖ ihre Glaubwürdigkeit in EU-Fragen an die Kronen Zeitung geopfert hat und am Ende doch verlor

Als die SPÖ eindrucksvoll in EU-Fragen auf die Kronen Zeitungs-Linie umschwenkte, hat sie, pathetisch gesagt, einen Teil ihrer politischen Seele verkauft. Genutzt hat das gar nichts, dafür ist der Schaden enorm. Die SPÖ hat ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1945 zu verschmerzen. Die Sozialdemokraten haben mit dem Leserbrief an Hans Dichand medienwirksam einen beträchtlichen Teil ihrer Glaubwürdigkeit verloren. Der EU-Schwenk war aber nur der Auftakt für eine Reihe von Aktionen, die gehörig an den Grundfesten der Sozialdemokraten gerüttelt haben.

Da wäre etwa die Wahl des Burschenschafters Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten, die ohne die SPÖ nicht möglich gewesen wäre. Warum die SPÖ-Spitze eine Wiedereinführung der Erbschaftssteuer und eine höhere Besteuerung von Vermögen ablehnte, während fette Bankenhilfspakete beschlossen wurden, konnte sie der Bevölkerung auch nicht klar machen. Das Thema Migration wird von der SPÖ am liebsten ausgeblendet und auch die schon lange versprochene Mindestsicherung will einfach nicht kommen. Dass Werner Faymann den Posten eines EU-Kommissars recht freundlich der ÖVP überlassen wollte, irritiert jene, die sich ernsthaft für EU-Fragen interessieren.

Wer bei den Nationalratswahlen 2008 die SPÖ gewählt hat, hat nicht das bekommen, was Faymann versprochen hat. Das höchste Kapital einer politischen Partei - nämlich das Vertrauen ihrer WählerInnen ist geschwunden. 75.000 WählerInnen sind übrigens von der SPÖ zu Hans Peter Martin gewandert. Mit seiner täglichen Fixseite in der Kronen Zeitung stand Martin bei Dichand offenbar höher im Kurs als Faymann. Das ist der Treppenwitz: Faymann opfert die Glaubwürdigkeit der SPÖ an die Kronen Zeitung, die es ihm dankt, indem sie einen anderen zum EU-Wahlzugewinn verhilft. Der „Onkel" Courage hat seinen „Neffen" gefressen. (Katrin Burgstaller, derStandard.at, 8. Juni 2009)

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