Zurück zur Realität

8. Juni 2009, 10:36
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Das Derby Trojanischer Pferde, der österreichische EU Wahlkampf ist gelaufen

Das Derby Trojanischer Pferde, der österreichische EU Wahlkampf ist gelaufen. Endlich ist wieder Klartext angesagt und zwar ohne Angst vor dem Applaus aus der falschen Richtung. Den Regierungsparteien ist der offenbar notorische Hang zur verklärenden oder verteufelnden (je nach dem) EU-Desinformation auszutreiben. So wird verschwiegen, dass nicht erst durch den Vertrag von Lissabon sondern bereits nach der bestehenden Rechtslage des Vertrages von Nizza und seiner Protokolle die Kommission heuer zu verkleinern ist, sodass nicht mehr alle Mitgliedstaaten ein Nominierungsrecht haben werden, was den klein karierte Eiertanz um die Kür eines Ö-Kommissionsmitgliedes vollends dem Unernst Preis gibt.

Der Popanz vom Demokratiedorado des Vertrages von Lissabon wird zu entzaubern sein. Gewiss, es werden noch einige letzte Nischen der Mitbestimmung des EU-Parlamentes aufgefüllt werden, die aber nur mehr Marginalien betreffen. Die entscheidenden Schritte zur Demokratisierung wurden bereits im Nizza-Vertrag gesetzt. Selbst die Wahl eines eigenen Ratsvorsitzenden mit einer Amtsperiode von zweieinhalb Jahren macht das Kraut der Handlungsfähigkeit der Union nicht fett. Die tatsächliche Macht bleibt beim (Minister)Rat der Mitgliedstaaten. No Na! (Manfred Rotter/DER STANDARD, Printausgabe, 8.6.2009)

Manfred Rotter: Völkerrechtsexperte der Uni Linz

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