Timoschenko will als Präsidentin kandidieren

7. Juni 2009, 23:04
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Kiew ohne Große Koalition - Weiter Krise

Kiew - Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr angekündigt. "Ich gebe bekannt, dass ich bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren werde, und ich werde gewinnen", sagte Timoschenko am Sonntag in einer Fernsehansprache. In jüngsten Umfragen sprachen sich 15 Prozent der Befragten für die westlich orientierte Regierungschefin aus. Sie liegt bei der für Jänner 2010 erwarteten Präsidentschaftswahl damit auf dem zweiten Platz hinter Oppositionsführer Viktor Janukowitsch.

Amtsinhaber Viktor Juschtschenko hat kaum Chancen auf eine Wiederwahl, seine Beliebtheit ist bei der Bevölkerung auf einen Tiefpunkt gefallen. Die Ukraine gehört zu den von der Wirtschaftskrise am ärgsten getroffenen Ländern, innenpolitisch ist das Land durch einen Dauerstreit zwischen Juschtschenko und Timoschenko gelähmt.

Timoschenko und Janukowitsch erklärten am Sonntag die Verhandlungen für eine große Koalition als Ausweg aus der Krise für gescheitert. Beide Politiker gaben sich gegenseitig die Schuld am Scheitern der seit Tagen zäh geführten Gespräche, wie Medien in Kiew am Sonntag berichteten. Demnach konnten sich die Kontrahenten nicht darauf einigen, ob der Präsident wie bisher vom Volk oder künftig vom Parlament gewählt werden soll. Janukowitsch, der die im russischsprachigen Osten verankerte Partei der Regionen führt, sprach sich für eine Volkswahl aus.

In einer Fernsehansprache forderte Timoschenko rasche Verfassungsänderungen, um die Machtbefugnisse zwischen Präsident, Regierung und Parlament neu aufzuteilen. "Die gegenwärtige Verfassung untergräbt die Souveränität der Regierung", sagte Timoschenko. Auch Janukowitsch verlangte am Sonntag ein neues Grundgesetz. Er bekräftigte seine Kandidatur für das Präsidentenamt.

Beide Lager hatten sich laut Medien zuletzt zwar auf die Eckpunkte einer neuen Verfassung geeinigt, nicht aber auf den Wahlmodus des Staatschefs. Amtsinhaber Juschtschenko hatte die Pläne als einen "Anschlag auf die junge Demokratie" des Landes kritisiert. Die Ex-Sowjetrepublik kommt seit dem Sieg von Timoschenko und Juschtschenko bei der Orangenen Revolution von 2004 nicht zur Ruhe. Die innenpolitischen Probleme haben sich durch die Auswirkungen der Weltfinanzkrise dramatisch zugespitzt. (APA/AFP/dpa)

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