Unerwartete Schlappe für regierende Sozialisten

7. Juni 2009, 22:03
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Barroso-Partei klar vorne - Linksblock großer Sieger - Premier Socrates will keine Konsequenzen ziehen - Parlamentswahl im Herbst

Lissabon - In Portugal hat die regierende Sozialistische Partei (PS) bei den Europawahlen eine ebenso unerwartete wie herbe Schlappe erlitten. Die Partei von Ministerpräsident Jose Socrates erhielt nach Auszählung aller Wahlkreise nur 26,6 Prozent der Stimmen. Mit 31,7 Prozent eroberte die oppositionelle bürgerlich-konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso entgegen allen Umfragen Platz Eins in der Wählergunst. Bei den EU-Wahlen vor fünf Jahren war die PS noch auf 44,52 Prozent gekommen, während die PSD 32,5 Prozent bekommen hatte.

PSD-Präsidentin Manuela Ferreira Leite sagte, die Wahlen hätten gezeigt, dass die Portugiesen eine "Alternative zur herrschenden Macht" wollten. Socrates räumte ein "enttäuschendes" Abschneiden ein, sagte aber, er werde keine personellen oder politischen Konsequenzen ziehen und mit noch mehr Energie für einen Sieg der PS bei den für den Herbst angesetzten Parlamentswahlen arbeiten.

Die PSD entsendet nun acht Abgeordnete in das Straßburger Parlament, während sich die PS mit sieben Vertretern begnügen muss. Der große Sieger der EU-Wahlen in Portugal war jedoch nach übereinstimmender Medieneinschätzungen der Linksblock (BE), ein Zusammenschluss der radikalen linken Parteien und der Parteilosen. Mit 10,7 Prozent konnte der BE das Ergebnis der letzten EU-Wahlen im Jahr 2004 (4,92 Prozent) mehr als verdoppeln und ist künftig als drittstärkste portugiesische Kraft mit drei Politikern in Europa vertreten.

Die Portugiesen wählten insgesamt 22 Europaabgeordnete. Rund 62,95 Prozent aller Wahlberechtigten blieben den Urnen fern. Damit kam Portugal dem Enthaltungsrekord von 1999 (64,4 Prozent) nahe. Insgesamt waren rund 9,5 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. (APA/dpa)

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