Kopf-an-Kopf-Rennen

7. Juni 2009, 20:03
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Nur 15 Prozent der Wahlberechtigten gingen wählen, zuletzt waren es noch 30 Prozent

Die Wahlbeteiligung lag bei katastrophalen 15 Prozent. Diese Halbierung gegenüber dem Wahlgang 2007 erklärte das Institut für öffentliche Politik durch mangelndes Demokratieverständnis, aber auch den Verdruss angesichts des „respektlosen Verhaltens der Politiker".

Wahrscheinlich war am Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Koalitionspartnern, den Liberaldemokraten und den Sozialdemokraten. Von den Oppositionsparteien schnitten die Nationalliberalen (PNL) mit 15 Prozent am besten ab, die Ungarnpartei (UDMR) erreichte sieben Prozent. Der Wahlkampf kreiste um nationale Themen, vor allem Arbeitslosigkeit und Korruptionsbekämpfung. Die Wahl wird kaum als Beteiligung an europäischen Entscheidungen, sondern als Testlauf zur Präsidentschaftswahl im Herbst empfunden. Dabei sind die europäischen Belange aus rumänischer Sicht von entscheidender Bedeutung: Rumänien will 2011 dem Schengen-Raum und 2014 der Währungsunion beitreten. Es gilt, die in einigen EU-Ländern noch aufrechten Arbeitsmarktbeschränkungen für Rumänen und die Kontrollen durch die Europäische Kommission im Justizbereich abzuschaffen sowie über 30 Milliarden Euro an EU-Subventionen zu absorbieren.

Listenführer bei der Großparteien sind ehemalige Minister: Der Sozialdemokrat Adrian Severin war zuletzt 2000 bis 2004 Außenminister. Der liberaldemokratische Spitzenkandidat Theodor Stolojan kam im Dezember 2008 in die Schlagzeilen, als er zum Premier ernannt wurde, aber noch vor seiner Vereidigung zurücktrat.

Monica Macovei, die Listenzweite, war in der entscheidenden Phase vor dem EU-Beitritt Justizministerin. Obwohl sie 2007 im Inland politischen Machenschaften zum Opfer fiel, genießt sie im Ausland den Ruf einer authentischen Reformerin. Sie thematisiert auch diesmal die grassierende Korruption: „Wir wollen, dass die Strukturfonds dem Land zugute kommen, nicht in den Taschen einiger Diebe landen." (Laura Balomiri aus Sibiu, DER STANDARD, Printausgaben, 8.6.2009)

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