Thaksin erhielt Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland

5. Juni 2009, 16:06
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Bescheid von Stadt Bonn inzwischen wieder zurückgezogen

Bonn - Der umstrittene frühere thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra hat im vergangenen Dezember in Deutschland eine Aufenthaltsgenehmigung der Stadt Bonn erhalten. Sie wurde inzwischen zurückgezogen. Ein Sprecher der Stadt Bonn bestätigte am Freitag auf Anfrage einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Thaksin sei am 29. Dezember 2008 im Ausländeramt der Stadt erschienen und habe eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt, sagte er.

Er habe alle notwendigen Unterlagen vorgelegt, darunter ein Führungszeugnis des Bundesamtes der Justiz, einen Nachweis über ausreichend Barmittel sowie einen gültigen Pass. Thaksin wird von der thailändischen Justiz unter anderem wegen Korruptionsverdachts gesucht.

Irritationen

Eine Eintragung im Ausländerzentralregister, in dem Personen aufgeführt sind, die keine Aufenthaltsgenehmigung erhalten sollen, habe es nicht gegeben, sagte der Sprecher. Für die Beamten des Bonner Ausländeramtes habe es keinen Grund gegeben, die Aufenthaltsgenehmigung zu verweigern. Danach soll es heftige Irritationen zwischen Thailand und dem Auswärtigen Amt in Berlin gegeben haben.

Daraufhin habe das Auswärtige Amt gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Bonn erklärt, der fehlende Eintrag im Ausländerzentralregister sei ein redaktionelles Versehen des Auswärtigen Amtes. Zentrale Begründung für die Bitte, die Genehmigung zurückzuziehen, sei die Abwendung eines erheblichen außenpolitischen Schadens für die Bundesrepublik Deutschland gewesen.

Die Entscheidung, die Aufenthaltsgenehmigung aufzuheben, sei Ende Mai zugestellt worden verbunden mit der Aufforderung an Thaksin, das Land zu verlassen. Nach Einschätzung der Stadt Bonn sei Thaksin der Aufforderung gefolgt. (APA/dpa)

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