Koalitionsverhandlungen in Ukraine unterbrochen

5. Juni 2009, 06:43
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Treffen zwischen Timoschenko und Janukowitsch auf unbestimmte Zeit vertagt - Streit über Volkswahl des Präsidenten

Kiew - In der Ukraine sind die Verhandlungen von Regierungschefin Julia Timoschenko mit ihrem früheren Rivalen Viktor Janukowitsch über die Bildung einer Großen Koalition unterbrochen worden. Wie die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass am frühen Freitag in der Früh aus Kiew berichtete, wurde ein Treffen von Janukowitschs Partei der Regionen, bei dem letztlich über ein Bündnis entschieden werden sollte, am Donnerstag auf unbestimmte Zeit vertagt.

Streitpunkt sei, ob der Präsident künftig vom Parlament oder wie bisher vom Volk gewählt werde. Oppositionsführer Janukowitsch, der im Falle einer Großen Koalition Präsidentschaftskandidat werden dürfte, beharre auf einer allgemeinen Wahl, hieß es unter Berufung auf Parteikreise.

In der Ukraine wird seit Tagen über ein Bündnis der im Westen des Landes populären Timoschenko und dem Lager der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen von Janukowitsch als Ausweg aus der Krise spekuliert. Präsident Viktor Juschtschenko warf seinen Kontrahenten Verfassungsbruch und eine Verschwörung vor, die zu seinem Sturz führen solle.

Bei einem Zusammengehen der Fraktionen von Timoschenko und Janukowitsch mit dem Block von Parlamentspräsident Wladimir Litwin würde die Große Koalition im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügen und könnte die Verfassung ändern. So könnte dann auch die Wahl des Präsidenten durch das Parlament beschlossen und Amtsinhaber Juschtschenko abgesetzt werden. (APA/dpa)

 

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