Erster Tag der EU-Wahl

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Europa wählt. Insgesamt sind rund 375 Millionen Menschen bis Sonntag zur Wahl des Europäischen Parlamentes aufgerufen. Am Donnerstag wählten die Niederlande und Großbritannien, sieben Länder wählen in den darauf folgenden beiden Tagen. Der Großteil der Mitgliedsstaaten wählt wie Österreich am Sonntag.

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In den Niederlanden öffneten die Wahllokale um 7.30 Uhr.

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Premierminister Jan Peter Balkenende gab seine Stimme schon am Vormittag ab. In den Niederlanden werden den beiden Regierungsparteien, Balkenendes Christlichsozialen und den Sozialdemokraten, von Meinungsforschern Stimmenverluste vorausgesagt.

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Profitieren soll davon vor allem der Rechtspopulist Geert Wilders, der mit seiner Partei zum ersten Mal bei den Wahlen für das Europäische Parlament antritt. Er kann auf mindestens drei der 25 niederländischen Parlamentssitze hoffen.

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Auch in England wird ein Rechtsruck erwartet. Die nach Unabhängigkeit strebende UKid errang schon 2004 17 Prozent der Wählerstimmen, die rechtsextremistische britische Nationalpartei könnte dieses Jahr zum ersten Mal den Einzug schaffen.

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Grund für die vielen Proteststimmen ist der heimische Spesenskandal, der das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Elite des Landes schwer erschüttert. Premierminister Gordon Brown von der regierenden Labour Partei muss sogar fürchten, dass seine Partei mit einem Ergebnis unter 20 Prozent nur auf dem vierten Platz landet - hinter der UKid, den Liberalen und ...

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...den Tories von Parteichef und Oppositionsführer James Cameron, der heute mit seiner Frau Samantha wählen ging. Den Konservativen wird ein deutlicher Vorsprung vor den anderen Parteien vorhergesagt.

Wie in Österreich sind also auch in Großbritannien nationale Themen tonangebend im EU-Wahlkampf. Und Stimmen gewinnt man am ehesten mit EU-Kritik. „Diejenigen, die in Britannien leidenschaftlich über Europa denken, sind die, die es hassen", sagt Nick Clegg, Chef der Liberalen. Seine Partei ist die einzige, die versucht, einen positiven EU-Wahlkampf auf der Insel zu führen.

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Die Wahlbeteiligung in Großbritannien bei EU-Wahlen schwankt traditionell zwischen 30 und 45 Prozent. An Möglichkeiten zu wählen mangelt es jedenfalls nicht. Sogar Wohnwägen werden als Wahllokale genutzt, wie hier im nordenglischen Biggin. Am Freitag wählen Tschechien und Irland. Weitere Wahltermine (red, derStandard.at, 4.6.2009)

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