Senate der Kunst-Unis befürchten "Entdemokratisierung"

4. Juni 2009, 13:26
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Durch die neue UG-Novelle könnten einige Entscheidungsbefugnisse wegfallen

Wien - Die Senate der sechs Kunstuniversitäten Österreichs befürchten im Zuge der geplanten Novelle zum Universitätsgesetz (UG) eine "Entdemokratisierung" und sprachen sich am Donnerstag in einer Aussendung "vehement gegen die Entmachtung der Senate" aus. Zudem müsse die Sonderstellung der Kunstuniversitäten berücksichtigt werden. Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) will die UG-Novelle kommenden Dienstag dem Ministerrat zum Beschluss vorlegen.

Keine Begutachtung, Beschluss vorm Sommer

Auf Leitungsebene seien die Senate die einzigen demokratisch gewählten Gremien an den Unis, in denen alle Personengruppen einer Hochschule vertreten seien. Aus diesem Grund sind die Senatsvorsitzenden gegen den Wegfall der Entscheidungsbefugnisse der Senate, etwa bei allen Entscheidungen über den Studienplan und das Prozedere bei der Rektorswahl.

Hahn hatte die Novelle zum UG bereits im vergangenen Jahr vorgelegt und in Begutachtung geschickt. Sie konnte allerdings aufgrund des vorgezogenen Wahltermins nicht mehr beschlossen werden. Hahn will nun die Novelle ohne Begutachtung gleich dem Ministerrat vorlegen, sie soll noch vor dem Sommer im Parlament beschlossen werden. (APA)

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