SPÖ schaltete ersten Online-Spot zu Landtagswahl

4. Juni 2009, 11:06
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Andere Landtagsparteien wollen zumindest EU-Wahl abwarten

Bregenz - Die Vorarlberger SPÖ hat am Mittwoch trotz der noch bevorstehenden EU-Wahl bereits ihre Werbung für die Landtagswahl im Herbst 2009 gestartet. Wahlkampfmanager und Landesgeschäftsführer Franz Lutz schaltete dazu einen ersten Online-Spot samt dem noch nicht offiziellen Wahldatum 20. September. Andere Landtagsparteien wollen vorerst mit Werbung für die Vorarlbergwahl noch zuwarten.

Nach Ansicht der SPÖ verwenden ÖVP und FPÖ Schaltungen zu Kampagnen und Projekten des Landes Vorarlberg zu Wahlkampfzwecken, diese machten laut einer Anfragebeantwortung 1,4 Mio. Euro aus. Nachdem sich die Landesregierung mit Inseraten nicht zurückhalte, werde man dies auch nicht tun, ließ Lutz wissen. Wie man in einer Umfrage erhoben habe, sehen die Vorarlberger die Kompetenz der SPÖ besonders bei sozialen Fragen. So lautet auch der Slogan "Vorarlbergs soziale Kraft". Die Kosten im Wahlkampf wolle man offenlegen, "wir machen das ganz transparent", kündigte Lutz an. Derzeit sei man mit Planungen beschäftigt.

ÖVP: SPÖ ist nervös

Der Wahlkampf der ÖVP beginnt laut Landesparteigeschäftsführer Dietmar Wetz sechs Wochen vor dem Wahltermin. Für die Volkspartei sei die EU-Wahl wichtig und stehe daher derzeit im Vordergrund, auch wenn die SPÖ diesen Wahlgang wohl schon abgehakt habe, erklärte Wetz. Offenbar sei die SPÖ bereits "nervös", was die Wahl im Herbst angehe. Die ÖVP werde "kurz, effizient und sparsam" wahlkämpfen. "Wir gehen seriös mit Steuermitteln um", versicherte Wetz. Die Kosten werde man nicht offenlegen.

Noch in der Vorbereitungsphase zum Landtagswahlkampf sind auch die Grünen. Man starte "jedenfalls sicher nicht vor der EU-Wahl", so Klubdirektor Ekkehard Muther. Die Grünen kündigten bereits Anfang des Jahres an, ihre Wahlkampfkosten offenzulegen und sich bei den Großwahlplakaten zu beschränken. FPÖ-Landesgeschäftsführer Gerhard Dingler war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Unter den Parteien im Vorarlberger Landtag war es schon zum Jahresanfang zu Diskussionen über eine Beschränkung der Wahlkampfkosten bzw. der Großplakate gekommen. Eine Parteienvereinbarung scheiterte jedoch. (APA)

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