Kleine Geister

3. Juni 2009, 19:51
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Ist Österreich ein "too small country to make good corruption"?

Ist Österreich ein "too small country to make good corruption"? Verfolgte man die diesbezügliche Praxis der letzten Jahrzehnte - man könnte meinen, die abgewandelte Version des legendären Schröcksnadel-Spruchs sei das Mantra heimischer Politiker.

Das hat sich seit kurzem erst gewandelt. Neuerdings werden etwa prominente Banker und Lobbyisten in U-Haft genommen, wird gegen Baulöwen ermittelt, und Polizisten geraten in Erklärungsnotstand, weil sie ein wenig zu "befreundet" mit bestimmten Promis sind. Das ist einerseits das Verdienst einer kleinen Riege von Korruptionsbekämpfern bei Polizei und Staatsanwaltschaft, die sich - personell schlecht bestückt, aber motiviert - neuerdings auch an "Unberührbare" wagen. Dies ist aber auch darin begründet, dass EU und Europarat den Österreichern zuletzt gehörig auf die Zehen stiegen, weil man hier höchstens "am Beginn der Korruptionsbekämpfung" sei. Das hatte Folgen - nicht zuletzt das streng formulierte neue Antikorruptionsgesetz.

Dass dieses nun womöglich sofort wieder aufgeweicht wird, weil Wirtschaftsbosse, Kulturtreibende und Sportfunktionäre laut "au" schrien, ist alarmierend. Statt sich im leisesten Gegenwind zu biegen, sollte die Regierung besser ihre Korruptionsbekämpfer stärken. Dabei geht es nicht nur um strenge Gesetze, sondern vor allem auch um Unabhängigkeit für die ermittelnden Behörden. Das würde einem modernen Rechtsstaat gut anstehen. Aber dazu denken die Politiker dieses "small country" wohl ein wenig zu klein.(Petra Stuiber, DER STANDARD, Printausgabe, 4.6.2009)

 

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