Radweg, Gehsteig, Park

3. Juni 2009, 20:13
35 Postings

Warum die Wiener davon so wenig mitbekommen, was die EU alles mitfinanziert

Wien - Auch wenn man das ob der grassierenden EU-Wahlmüdigkeit nicht annehmen würde: Brüssel ist gleich ums Eck. In dutzenden Plätzen, Parks und Straßen in der ganzen Bundeshauptstadt steckt mehr EU als man annehmen würde. 25 Millionen Euro an Unionsgeldern werden allein in der Förderperiode 2007 bis 2013 in der Bundeshauptstadt investiert, und zwar in die Neugestaltung des öffentlichen Raums und in Unternehmensdienstleistungen.

EU-Projekte im Online-Stadtplan

Seit dem EU-Beitritt Österreichs sind die Fördermittel für die Bundeshauptstadt konstant gestiegen. "Das Geld wurde zwar insgesamt nicht mehr, aber Wien hat immer besser verhandelt", erklärt Heinrich Weber von der MA 27, der Magistratsabteilung für EU-Strategie und Wirtschaftsentwicklung. Dort laufen alle Fäden zusammen, und dort bemüht man sich auch, die EU-geförderten Projekte möglichst transparent und öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. Da gebe es durchaus noch Spielraum nach oben, räumt Weber ein. Seit kurzem kann man die EU-Projekte aber beispielsweise im Online-Stadtplan abrufen (siehe Grafik).

EU als Randnotiz

Freilich heften sich Stadtpolitiker die Projekte lieber selbst auf die Fahne, als groß auf die finanzielle Beteiligung der EU hinzuweisen. Als beispielsweise im Herbst 2008 der Rudolf-Bednar-Park in der Leopoldstadt - Wiens größte neue Parkanlage der letzten Jahrzehnte - eröffnet wurde, jubelten Stadtpolitiker über die Erschließung des neuen Naherholungsgebietes. Dass immerhin 1,6 Millionen aus EU-Töpfen in dem Projekt stecken, fand sich nur als Randnotiz in einer Aussendung.

EU-Hinweisschilder

Aktuell ist es eine Reihe von kleinen Infrastrukturmaßnahmen, die mit Zuschüssen aus Brüssel umgesetzt wird. Ein paar Auszüge aus den Förderprogrammen: Der Elterleinplatz bekommt einen neuen Gehsteig; zwischen Döbling und Alsergrund wird ein neuer Radweg gebaut; am Urban-Loritz-Platz wird ein Park umgestaltet. Eigentlich sollten die Stadtbewohner mit Taferln auf die europäische Beteiligung hingewiesen werden. Ob das überall der Fall ist, da ist man sich selbst bei der verantwortlichen MA 27 nicht so sicher.

Projektqualität

Zu maximal 85 Prozent finanziert die EU die Projekte mit. Insgesamt werden die 25 Millionen Euro für die aktuelle Förderperiode aus nationalen Mitteln verdoppelt. "Die Projektqualität korreliert oft mit dem Selbstbehalt", weiß Weber. So wird der Eindruck vermieden, die EU fördere zu abgehobene Projekte: "Wenn jemand bereit ist mitzuzahlen, dann macht das Projekt auch Sinn."(Andrea Heigl, DER STANDARD Printausgabe 4.6.2009)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Im EU-Förderprogramm steht etwa sie Umgestaltung eines Parks

Share if you care.