Sondersitzung in Bratislava wegen Orban

1. Juni 2009, 16:45
54 Postings

Kritik an "Karpatenbecken"-Aussage des ungarischen Oppositionschefs - "Beispiellose Verletzung der Integrität der Slowakei"

Bratislava - Die slowakischen Koalitionsparteien - die linksgerichtete Smer (Richtung), die nationalistische Slowakische Nationalpartei (SNS) und die Bewegung für eine Demokratische Slowakei (HZDS) - fordern die Einberufung einer Sondersitzung des Parlaments zu Äußerungen des ungarischen Oppositionschefs Viktor Orban. Der Vorsitzende der rechtskonservativen Partei Fidesz-MPSZ hatte erklärt, dass es bei der EU-Parlamentswahl darum gehe, wie viele Abgeordnete im EU-Parlament die Ungarn des Karpatenbeckens vertreten würden. Die Sondersitzung des Parlaments soll am Mittwoch stattfinden.

Der slowakische Ministerpräsident und Smer-Chef Robert Fico erklärte, er kenne keinen Staat mit dem Namen "Karpatenbecken". Laut dem Vorsitzenden des parlamentarischen Außenausschusses, Boris Zala, stellen Orbans Äußerungen eine "beispiellose Verletzung der Integrität der Slowakei" dar. Zala betonte, dass sich Pal Csaky, der Vorsitzende der Partei der Ungarischen Koalition (SMK), die im slowakischen Parlament die ungarische Volksgruppe vertritt, nicht von Orbans Äußerungen distanziert habe. Der Fidesz-Chef hatte diese bei einer gemeinsamen EU-Wahlkampfveranstaltung von Fidesz und SMK im nordungarischen Esztergom am 23. Mai gemacht, bei der Csaky ebenfalls anwesend war.

"Nutzloses Thema"

Der SMK-Vizevorsitzende Jozsef Berenyi erklärte, es handle sich um ein "nutzloses Thema". Die Koalitionsparteien wollten "auf Kosten der slowakisch-ungarischen Beziehungen vor der EU-Parlamentswahl Punkte sammeln". Mikulas Dzurinda, der Vorsitzende der oppositionellen Slowakischen Demokratischen und Christlichen Union (SDKU), meinte, die Koalition versuche, "die ungarische Karte zu spielen", um eine Serie von Skandalen zu überdecken, mit denen die Koalitionsparteien jüngst konfrontiert waren.

In der Slowakei macht die ungarische Minderheit rund 10 Prozent der Bevölkerung aus. Das Gebiet des Landes hatte vor 1920 zum Königreich Ungarn gehört. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Viktor Orban, Fidesz-Chef

Share if you care.