Kremltreuer Präsident festigt Macht bei Wahl in Südossetien

1. Juni 2009, 16:32
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Unterstützer bei Parlamentswahl in abtrünniger georgischer Region siegreich

Zchinwali/Moskau/Prag - Rund zehn Monate nach dem Krieg im Kaukasus haben in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien erwartungsgemäß die Unterstützer des kremltreuen Präsidenten Eduard Kokojty (Kokoity) die Parlamentswahl gewonnen. Die eng mit Kokojty verbundene Partei Einheit habe 46,3 Prozent der Stimmen errungen, teilte die Wahlkommission in der Hauptstadt Zchinwali am Montag nach Angaben der Agentur Interfax mit. Die EU erklärte, die Abstimmung nicht anzuerkennen.

Die ebenfalls prorussische südossetische Opposition wirft Kokojty vor, mit einem "inszenierten Wahlsieg" eine Verfassungsänderung und damit sich eine weitere Amtszeit verschaffen zu wollen. Sie hatte im Wahlkampf massive Behinderungen beklagt.

Der südossetischen Wahlkommission zufolge errang die ebenfalls regierungstreue Volkspartei mit 22,5 Prozent den zweiten Platz, gefolgt von den Kommunisten mit 22,2 Prozent. Sie treten für eine Vereinigung von Südossetien mit der zu Russland gehörenden Teilrepublik Nordossetien ein. Die Wahlbeteiligung vom Sonntag wurde mit fast 82 Prozent angegeben.

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft teilte in Prag mit, man akzeptierte "weder die Rechtmäßigkeit noch die Resultate der 'Wahl'". Die EU bekräftigte ihre Unterstützung für die "Souveränität und territoriale Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen".

Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Russland und Georgien heftige Gefechte um die Regionen Südossetien und Abchasien geliefert. Beide Seiten stimmten schließlich einem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu. Die abtrünnigen Provinzen erklärten sich für unabhängig. Bisher sind Russland und Nicaragua die einzigen UNO-Mitglieder, die die Unabhängigkeit der beiden Gebiete anerkannt haben. Russland hat tausende Soldaten in Südossetien stationiert, das mit 3.885 Quadratkilometer etwa so groß ist wie das Burgenland. Mit der Präsenz will Moskau eine mögliche Rückeroberung durch Georgien verhindern. (APA/dpa)

 

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    Stimmabgabe in Zchinwali

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