Wenn Wähler weiß wählen

1. Juni 2009, 12:45
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Was bringt es, ungültig zu wählen? - derStandard.at hat nachgefragt

Die Userfrage der Woche wurde uns per E-Mail geschickt: "Es wird oft behauptet, es sei besser ungültig zu wählen, als gar nicht zur Wahl zu gehen. Gibt es wirklich einen Unterschied und was bringt es, ungültig zu wählen?"

derStandard.at hat nachgefragt.

Manche Wahlberechtigte tun es aus Überzeugung: sie wählen ungültig, also weiß - meist, um ihren Protest auszudrücken. Denn dadurch - so die weit verbreitete Einstellung - komme die Unzufriedenheit mit der Politik besser zum Ausdruck, als wenn man gar nicht zur Wahl geht. Viele liebäugeln auch bei der kommenden EU-Wahl mit dieser Option.

Doch macht es tatsächlich einen Unterschied, eine ungültige Stimme abzugeben oder gar nicht zur Wahl zu gehen?

Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, kann die Frage, im Gespräch mit derStandard.at mit einem Satz beantworten. "Bei der Wahlbeteiligung macht es einen Unterschied, aufs Ergebnis und die Sitzverteilung wirkt es sich nicht aus."

Beim Ergebnis werden also nur die gültigen, abgegebenen Stimmen einbezogen, bei der Wahlbeteiligung wird jedoch ausgewiesen, wie viele Wahlberechtigte nicht zur Wahl gegangen sind. Ob diese Personen den Wahlzettel absichtlich falsch ausgefüllt haben, oder ob dies versehentlich passiert ist, kann im Nachhinein aber nicht überprüft werden.

Damit es nicht passieren kann, dass Wahlberechtigte ihre Stimme unabsichtlich ungültig abgeben, hat das Innenministerium für die EU-Wahl eine Broschüre über die "Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmzetteln" herausgegeben. 

Ungültig ist jeder Stimmzettel, aus dem nicht klar hervorgeht, welcher Partei der Wähler seine Stimme gibt. Um gültig zu wählen, muss man aber nicht unbedingt ein Kreuz in den Kreis neben dem Listennamen machen: Auch Anhaken, ein senkrechter Strich oder ein sonstiges Zeichen gilt, auch wenn es auf die Listennummer, die Kurzbezeichnung der Partei oder die Parteibezeichnung gesetzt wird. Gültig ist eine Stimme auch, wenn der Name der gewünschten Partei unterstrichen oder auch, wenn die anderen Listen durchgestrichen werden. 

Politologe Peter Gerlich von der Universität Wien beurteilte das Weißwählen folgendermaßen: "Es bringt Protest zum Ausdruck". Trotzdem bezeichnet er es - genauso wie das Nichtwählen - als "nicht konstruktiv" - eben weil es keinen Einfluss aufs Ergebnis hat. (rwh, derStandard.at, 1.6.2009)

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    Die Weißwähler lassen alle Felder leer. Ob das tatsächlich Protest zum Ausdruck bringt, ist umstritten.

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