ÖH-Wahl-Orakel und andere Pannen

29. Mai 2009, 11:57
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Zugewinne für AG und Fachschaftslisten, Verluste für Gras und VSStÖ - E-Voting-Probleme überlagerten die historisch niedrige Wahlbeteiligung

Wien - Das Orakel sprach offenbar an der TU Graz: Dort hat das extra für die E-Voting-Premiere bei der ÖH-Wahl 2009 entwickelte "Wahladministrationssystem" nämlich kurzzeitig "nicht zugelassen, die Wahl zu beenden" , erzählt Markus Hauser, Sprecher der Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) und Vizechef der ÖH an der TU Graz, im Standard-Gespräch über Pleiten, Pech und Pannen bei der Wahl.

Freitagnachmittag hatte das ÖH-Wahl-Orakel noch immer recht: Fast 23 Stunden nach Wahlschluss war der Wahlprozess (nur 59.241 Stimmen) noch immer nicht abgeschlossen. 150 E-Voter machten der Uni Graz das Auszählen schwer, schließlich gelang es aber.

Das Ergebnis einer Nationalratswahl würde bei diesem Auszählungstempo satte elf Wochen später vorliegen, errechnete die APA.

Die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) konnte Platz eins verteidigen und gewann in der Bundes-ÖH zwei Mandate dazu (22). Die FLÖ holten ein neues Mandat (15) und teilen sich Platz zwei mit den Grünen und Alternativen Studierenden (Gras), die bei 15 Mandaten stagnieren. Drei Mandate minus hieß es für den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ, 8). KSV-Lili erkämpfte ein neues Mandat, KSV und Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hielten ihres. Zu zwei fraktionslosen Mandaten kommen 20 Vertreter von Fach- und Pädagogischen Hochschulen.

Eine unliebsame, aber nicht ganz unerwartete Überraschung brachte die Wahlbeteiligung: Nur 25,7 Prozent der 230.000 wahlberechtigten Studierenden gaben ihre Stimme ab. Vor zwei Jahren lag sie bei 28,7 Prozent, 2005: 30,5 Prozent).

Grund für den extrem zähen Auszählungsverlauf war das erstmalig eingesetzte E-Voting. Die Zusammenführung der 2161 elektronisch abgegebenen Votes mit den Papier-Stimmen gestaltete sich äußerst schwierig und fehleranfällig.

Systemabstürze, Namen mit Ä, Ö und Ü, die hinter Z drangehängt waren und nicht ausgewiesen wurden, sorgten für gröbere Probleme - und waren nur noch eine Bestätigung für die Kritik der Gras, die - wie der RFS - schon im Vorfeld eine Anfechtung der E-Voting-Wahl angekündigt hatte.

"E-Voting ist tot" , sagte Gras-Spitzenkandidatin Sigrid Maurer zum Standard. "E-Voting war ein Desaster" , meinte Manfred Menhart von der FLÖ. Auch der amtierende ÖH-Vorsitzende, AG-Chef Samir Al-Mobayyed, sah "einige Macken und Kritikpunkte" . So hätten etwa "einige Leute wählen wollen, aber nicht dürfen" .

Die Regierungsbildung für das neue Studierendenparlament wird jedenfalls schwierig, weil mindestens drei Fraktionen notwendig sind, um eine Mehrheitsregierung zu schaffen. Die AG will dabei "mit allen Fraktionen reden, auch wenn sie uns ausschließen" , sagte Al-Mobayyed zum Standard.

Gras und VSStÖ kann er gleich von der Liste streichen. "Wir haben Gespräche mit der AG immer ausgeschlossen, sie hat sich zu oft mit dem Minister in ein Bett gelegt" , sagte Gras-Vertreterin Maurer, die "eine linke Exekutive zusammenbringen will" . Links meint die FLÖ mit, die FLÖ will sich aber nicht unter links mitgemeint fühlen. "Wir sind nicht links oder rechts" , so FLÖ-Mann Menhart: "Wir konzentrieren uns auf Sachthemen."  (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD-Printausgabe, 30./31.5.2009)

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