"Geld wird wo anders aufzustellen sein"

19. Mai 2009, 10:20
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ÖVP-Obmann sieht "Nagelprobe" auf SPÖ zukommen

Wien - Nachdem Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) die Diskussion um einen möglichen Ausstieg aus dem Forschungsprojekt CERN für beendet erklärt hatte, betonte Vizekanzler Josef Pröll (V) am Dienstag, dass das Geld nun wo anders "aufzustellen" sein werde. "Das wird sich in Österreich abspielen, nicht in der Schweiz", erklärte er vor dem Ministerrat und sieht auf die SPÖ eine "Nagelprobe" zukommen. Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) fühlt sich jedenfalls nicht von Pröll im Stich gelassen.

Hahn hätte sich gerne an anderen internationalen Forschungsprojekten beteiligt, die gerade im Entstehen sind. "Die SPÖ ist nicht mitgegangen. Die Sache ist damit erledigt", so der Minister vor Journalisten. Für Pröll habe Priorität, dass kein Budgetposten aufgeschnürt wird. Die notwendigen Einsparungen müssten nun bei anderen Schwerpunkten im Wissenschaftsressort durchgeführt werden.

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf vermutet hinter Faymanns Entschluss eine "Retourkutsche" nach der Lehrer-Diskussion. Auch könne Faymann zwar sagen, dass die SPÖ dem Ausstieg nicht zustimmt, die Diskussion müsse dadurch aber nicht beendet sein. Zur Befürchtung des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP), welcher durch den CERN-Ausstieg das Projekt "MedAustron in Wiener Neustadt gefährdet gesehen hatte, meinte Kopf: "Das hätten wir selbstverständlich auch anders sichergestellt. Das wäre leistbar gewesen." (APA)

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