Mit Cowboyhut nach Europa

  • "Wir wollen für Europa das Beste. Nicht so wie die ÖVP, die das Beste für Österreich will."
    foto: julis

    "Wir wollen für Europa das Beste. Nicht so wie die ÖVP, die das Beste für Österreich will."

Die Jungen Liberalen und das LIF wollen längerfristig in der Politik Fuß fassen - Einstweilen marschieren sie getrennt

Man nehme: eine Prise Liberalismus, drei Löffel Jugendlichkeit, circa hundert aktive Mitglieder, eine flotte Homepage - und kandidiere bei der Europawahl. Genau so machen es die JuLIs, sie treten bei der EU-Wahl am 7. Juni in Österreich an. Die JuLIs, das sind die jungen Liberalen, die aus dem Liberalen StudentInnen Forum hervorgehen. Ermöglicht hat ihnen das Antreten die österreichische EU-Abgeordnete Karin Resetarits mit ihrer Unterschrift.

Am Dienstag präsentierten sie - bei einer Pressekonferenz der anderen Art, wie sie selbst sagten - die Spitzenkandidaten und das Wahlprogramm. Dabei wurde gekocht und auch die Journalisten mussten Hand anlegen. Es wurden Schürzen umgebunden, Messer verteilt und Orangen und Äpfel für das anzurichtende Müsli geschnitten.

JuLIs ist nicht gleich LIF

Mittendrin die Spitzenkandidaten Hannes Müllner, Alegra Raising und Julia Seidl. Alle drei sind unter dreißig Jahre alt und Studenten. Das kennzeichnet die JuLIs auch, denn im Statut ist festgeschrieben, dass die Mitglieder nicht älter als 35 Jahre alt sein dürfen. Und zugleich unterscheiden sich die JuLIs dadurch auch vom LIF, das trotz des schlechten Ergebnisses bei der Nationalratswahl im Herbst nach wie vor existiert, bei der EU-Wahl aber nicht antritt, um sich auf den Relaunch der Partei zu konzentrieren.

"Wir kämpfen für die selbe Sache wie das LIF", erläuterte Spitzenkandidat Hannes Müllner. Er kommt aus Graz, ist 25 Jahre alt und hat ein besonderes Kennzeichen. Er trägt einen Cowboyhut, denn das symbolisiere Freiheit und Individualität: "Und dafür stehen die JuLIs und Europa auch."

"Für Europa das Beste"

Insgesamt ist es den JuLIs wichtig - als Team, wie sie mehrmals betonten - die Anliegen der Jugend zu vertreten. "Die österreichische Politik ist auf einem Niveau angelangt, das wir nicht mehr ertragen können", so Müllner. "Es braucht eine junge, liberale Politik", sagte auch die 22-jährige Raising, die neben ihrer Funktion als Listenzweite bei der EU-Wahl zudem Bundesparteivorsitzende und Spitzenkandidatin der JuLIs bei der ÖH-Wahl ist.

Man wolle eine "deutliche Alternative" zu den etablierten Parteien bieten und die liberale Partei längerfristig wiederbeleben. Kritisiert wird von den JuLIs, dass die meisten Parteien eine "sehr kritische Meinung zu Europa" haben. "Wir wollen proeuropäisch sein", hielt Müllner fest. "Wir wollen für Europa das Beste. Nicht so wie die ÖVP, die das Beste für Österreich will." Das Europabild der JuLIs sieht demnach vor, dass die EU längerfristig ein föderaler Bundesstaat werden solle - mit einem gemeinsamen Präsidenten, einem gemeinsamen Außenminister, einer gemeinsamen europäische Armee und einer einheitlichen Asyl- und Zuwanderungspolitik für Europa.

Keine PR-Aktion

Dass die EU-Kandidatur eine PR-Aktion für die ÖH-Wahl sei, dementierte Raising: "Wir wollen eine Stimme für die Jugend sein." Das Wahlkampfbudget für die EU-Wahl beläuft sich auf 15.000 Euro von privaten Spendern. "Wir haben ein Mini-mini-mini-Budget" - auf große Plakate werde man deshalb verzichten.

Stattdessen werde man hauptsächlich einen Medien- und Internetwahlkampf führen, schließlich sei das auch "ein Kennzeichen der Jugend" - mit allem was dazugehört: Facebook, StudiVZ und Twitter. Ob man damit erfolgreich sein wird, "werden wir sehen".

Die JuLIs sehen in erster Linie die Jungwähler als Zielgruppe. "Die Jugend ist nicht unpolitisch", sagte Müllner. Er begrüßt, dass in Österreich Wählen ab 16 möglich ist.

Absolute Mehrheit

Und was ist das Wahlziel der JuLIs? "Die Absolute Mehrheit", meinen die drei Kandidaten unisono. Und lachen, denn ganz ernst gemeint kann das ja nicht sein. Nachsatz: "Wenn wir nur ein Prozent kriegen, dann haben wir es zumindest versucht." Jedenfalls sehen es die JuLIs als eine "moralische Verpflichtung", bei der Wahl anzutreten. Und sie wollen auch nach der EU-Wahl den Hut - im wahrsten Sinne des Wortes - nicht nehmen: "Sie werden uns nicht mehr los", kündigte Müller eine Kandidatur der JuLIs auch bei der nächsten Nationalratswahl an.

Bei den nächsten Nationalratswahlen will im Übrigen auch das Liberale Forum antreten. Im Gespräch mit derStandard.at schließt LIF-Bundessprecher Werner Becher eine gemeinsame Kandidatur mit den JuLis nicht aus: Wenn sie sich dem LIF anschließen wollen, habe man "nichts dagegen". Für die EU-Wahl will er aber keine Wahlempfehlung für die JuLis aussprechen, denn eine liberale Partei brauche soetwas nicht. (Rosa Winkler-Hermaden, derStandard.at, 5.5.2009)

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