Die Kennzeichnung Eu- geförderter Projekte wird von Dr. Hans Dietmar Schweisgut, Österreich Vertreter im Währungsausschuss der Eu, stark kritisiert
Österreich hält sich wieder einmal nur teilweise an einen EU-Beschluss. Laut diesem müsste jedes von der EU geförderte Projekt durch Hinweistafeln gekennzeichnet sein. Begibt man sich jedoch nach Österreich, fällt einem auf, dass diese kaum vorhanden sind.
„Fährt man durch Irland oder Spanien, gibt es überall Schilder die besagen: Diese Brücke, dieser Autobahnabschnitt, dieser Bahnhof wurden teilweise mit EU-Fördergelder erbaut.", erzählt Schweisgut.
Vergisst ein Bundesland oder ein Region auf die Beschilderung, ist es dennoch schwierig Sanktionen zu treffen. Man kann diese höchstens ermahnen oder dazu auffordern eine Kennzeichnung anzubringen.
Im Jahr 2008 wurde deshalb auch ein Beschluss der Bundesregierung verfasst, der die einzelnen Regionen dazu zwingen soll die Förderungen zu beschildern.
Die Beschilderung ist von großer Relevanz, da sie zur Meinungsbildung der Österreichischen Bürger über die Eu beiträgt.
„Ich finde dass das an und für sich eine wichtige Sache ist, da sie signalisiert was mit dem Geld gemacht wird. Und das wäre auch durchaus anders für eine kritische Betrachtung. Es sind nämlich auch Projekte dabei, bei denen man sich fragt ob das so sinnvoll war, dass sie mit Eu Geldern gebaut wurden.", bringt es Schweisgut auf den Punkt. (Stefanie Stocker)
