Düstere Zeiten für Deutschland

31. März 2009, 15:58
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Nach Japan leidet Deutschland laut OECD am stärksten von den sieben großen Industriestaaten unter der Finanzkrise

Berlin - Schlimmste Rezession seit 60 Jahren, Rückkehr der Massenarbeitslosigkeit, explodierende Staatsverschuldung: Die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) sagt Deutschland düstere Zeiten voraus. "Die deutsche Wirtschaft wird mit am stärksten betroffen sein vom Einbruch des Welthandels", sagte OECD-Chefvolkswirt Klaus Schmidt-Hebbel am Dienstag. Die Zahl der Arbeitslosen steige deshalb 2010 über die Marke von fünf Millionen. Die Organisation rät der deutschen Bundesregierung zu einem weiteren Konjunkturprogramm, um Schlimmeres zu verhüten.

Die Wirtschaftsleistung werde in diesem Jahr um 5,3 Prozent einbrechen, erwartet die OECD. Das wäre die schärfste Rezession seit Gründung der Bundesrepublik. Nach Japan leide Deutschland am stärksten von den sieben großen Industriestaaten unter der Finanzkrise. "Grund ist die Spezialisierung auf Investitionsgüter und Autos, für die es im Moment weltweit weniger Nachfrage gibt", sagte Schmidt-Hebbel auf einer Videokonferenz. Die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen dürfte deshalb um 16,5 Prozent einbrechen. 2010 werde der Export leicht anziehen - und damit die Konjunktur. Allerdings falle das Wirtschaftswachstum mit 0,2 Prozent äußerst gering aus.

Negativrekord

Das reicht der OECD zufolge nicht aus, um einen drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. "Im Jahr 2010 wird die Marke von fünf Millionen übertroffen", sagte Schmidt-Hebbel. Auch im Jahresschnitt werde die Zahl bei fünf Millionen liegen - das wäre ein Negativrekord für die Bundesrepublik. Ende März waren knapp 3,6 Millionen Menschen ohne Job. Die OECD rät der Bundesregierung deshalb zu einem dritten Konjunkturprogramm. "Wegen der stark steigenden Arbeitslosigkeit sollten weitere Maßnahmen vor allem das Ziel haben, Arbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen."

Die Regierung hat im Kampf gegen den Abschwung bisher gut 80 Milliarden Euro locker gemacht. Davon stehen Schmidt-Hebbel zufolge weniger als zehn Prozent für eine aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung. "Deutschland hat hier noch Spielraum." Denkbar sei etwa, die Kapazitäten der Jobcenter auszubauen und stärker auf private Arbeitsvermittler zurückzugreifen. Problemgruppen wie etwa Langzeitarbeitslose soll durch Eingliederungshilfen die Rückkehr in das Berufsleben erleichtert werden. Fehler der siebziger Jahre wie etwa die Frühverrentung sollten aber vermieden werden.

Pessimistischer als deutsche Experten

Die OECD ist mit ihren Prognosen pessimistischer als die meisten deutschen Experten. Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise erwartet für dieses Jahr einen Konjunktureinbruch von lediglich drei Prozent, dem 2010 ein robustes Wachstum von zwei Prozent folgen werde. "Die positiven Impulse aus dem Konjunkturprogramm, die niedrigen Zinsen und die massiv gesunkenen Rohstoffpreise beginnen zu wirken", sagte Heise.

Angesichts der drastisch steigenden Staatsverschuldung fordert die OECD, Konjunkturhilfen zeitlich zu begrenzen. Sobald die Wirtschaft sich gefangen habe, müssten die Haushalte wieder saniert werden. Wegen Steuerausfällen und steigenden Sozialausgaben im Zuge der Rezession wird das Staatsdefizit nach Prognose der OECD in diesem Jahr auf 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes klettern. 2010 seien es sogar 6,8 Prozent - das wären mehr als 150 Milliarden Euro neue Schulden.(APA)

 

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