Privatsender für ORF-Werbebeschränkung bei Teilrefundierung

31. März 2009, 15:01
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Drumm: Refundierung nur dann, "wenn diese Gelder nicht zur Finanzierung der Medienförderung notwendig sind"

"Für durchaus sinnvoll" hält der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) die von Kanzler Werner Faymann angekündigte Teilrefundierung der Gebührenbefreiungen für den ORF. Allerdings nur dann, "wenn es gleichzeitig eine Beschränkung bei den Werbeerlösen gibt", so Corinna Drumm, Vorstandsmitglied im VÖP. Die Refundierung der Gebührenbefreiungen dürfe auch nicht auf Kosten der Medienförderung für Private gehen und nur dann erfolgen, "wenn diese Gelder nicht zur Finanzierung der Medienförderung notwendig sind", so Drumm in einer Aussendung.

Den österreichischen Privatsendern wird seitens der Politik seit Jahren eine Medienförderung versprochen, diese wurde zuletzt mit 20 Millionen Euro beziffert. Ob die Regierung diese Förderung im Budget vorsieht, wird spätestens bei der Budgetrede am 21. April bekanntwerden.

Der "erste Schritt zur Sanierung des ORF muss in jedem Fall kostenseitig erfolgen", forderte Drumm. Langfristig plädiert der VÖP für "eine saubere Trennung" zwischen einem "rein gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk einerseits und werbefinanzierten Privatsender andererseits". "Damit befinden wir uns auch auf einer Linie mit den Verlegern, die ebenfalls eine Konzentration und Rückführung der ORF auf den öffentlich-rechtlichen Auftrag fordern", so Drumm. (APA)

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