TomTom gibt im Patentstreit mit Microsoft klein bei

31. März 2009, 10:55
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Abkommen zwischen den beiden Unternehmen beendet den Disput - Hersteller von Navigationsgeräten zahlt Lizenzgebühren für FAT-Nutzung

Für einige Aufregung in der Open Source Community hat die Patentklage von Microsoft gegen den Navigationsgerätehersteller TomTom gesorgt. Immerhin geht es in dem Fall um angebliche Patentverstöße im Zusammenhang mit dem bei TomTom-Geräten benutzten Linux-Kernel. Die jetzige Ankündigung wird entsprechend kaum für eine Beruhigung der Diskussion sorgen: TomTom hat sich auf eine außergerichtliche Einigung mit den Redmondern eingelassen.

Abmachung

Im Rahmen eines auf fünf Jahre ausgelegten Abkommens wird TomTom Lizenzzahlungen für den Einsatz der beanstandeten Technologien leisten. Zusätzlich verspricht man die durch zwei Patente im Zusammenhang mit dem Dateisystem FAT abgedeckte Unterstützung für überlange Dateinamen aus den eigenen Produkten zu entfernen. Umgekehrt erhält Microsoft Nutzungsrechte für vier Patente, die TomTom in einer Gegenklage schlagend gemacht hat.

Lizenz

Beide Parteien zeigen sich davon überzeugt, dass die Abmachung in Einklag mit der freien Lizenz GPLv2 steht unter der der Linux-Kernel vertrieben wird, eine Einschätzung, die das Software Freedom Law Center teilt. Die entscheidende Frage, was dies für den Einsatz von FAT im Linux-Umfeld bedeutet, bleibt damit weiter offen.

Anspruch

Nachdem sich TomTom dem Patentpool des Open Invention Networks (OIN) angeschlossen hatte, hatten einige Open-Source-Verfechter darauf gehofft, diese Frage endgültig vor Gericht klären zu können. Freilich geht man dabei davon aus, dass die Patentansprüche von Microsoft im Zusammenhang mit FAT ungültig sind. (apo)

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