Dörfler erneut zum Landeshauptmann gewählt

31. März 2009, 12:44
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BZÖ-Kandidat erhielt im Landtag 23 von 36 Stimmen - Scheuch als Stellvertreter

Klagenfurt - Gerhard Dörfler ist am Dienstag im Kärntner Landtag erneut zum Landeshauptmann von Kärnten gewählt worden. Bereits am 23. Oktober war er als Nachfolger Jörg Haiders gekürt worden. Der BZÖ-Politiker erhielt die Stimmen des BZÖ und der ÖVP und kam somit auf 23 von möglichen 36 Stimmen. Die Mandatare der SPÖ und der Grünen enthielten sich ihrer Stimmen, zogen aber nicht aus dem Plenarsaal aus, um die Wahl zu verzögern.

Bereits im Vorfeld der konstituierenden Sitzung nach der Landtagswahl vom 1. März hatten sich BZÖ und ÖVP auf eine Koalition und ein umfassendes Regierungsprogramm geeinigt. Der Bogen der orange-schwarzen Vereinbarung spannt sich dabei von der Arbeitsmarktpolitik über die Einführung eines Jugend-Tausenders bis hin zur Verwaltungsreform und der Forderung nach einer Hunde-Haftpflichtversicherung.

Scheuch als Stellvertreter

Nach der Wahl von Gerhard Dörfler zum Kärntner Landeshauptmann haben die Abgeordneten im Landtag Uwe Scheuch als Ersten Stellvertreter des Regierungschefs bestätigt. Er erhielt - wie schon zuvor Dörfler - 23 von 36 Stimmen. Zum Zweiten Stellvertreter wurde mit 20 Stimmen SPÖ-Chef Reinhart Rohr gekürt. Harald Dobernig wurde mit 23 Stimmen erneut Finanzlandesrat, als einzig neues Regierungsmitglied wurde Christian Ragger mit 28 Stimmen gewählt, er wird Sozialreferent und erhält den Bereich Wohnbau.

Josef Martinz, Parteiobmann von Koalitionspartner ÖVP, erhielt 28 Stimmen, er wird in Zukunft unter anderem für die Ressorts Landwirtschaft, Tourismus, Gemeinden und Wirtschaft zuständig sein. In der Regierung bleibt auch weiterhin Peter Kaiser, der 22 Stimmen auf sich vereinen konnte. Er wird die Agenden Gesundheit und Frauen betreuen. Das Wahlprozedere verlief ungewöhnlich ereignislos. Weder die SPÖ noch die Grünen zogen aus dem Landtag aus. Auch für die Wahl der SPÖ-Regierungsmitglieder fanden sich auf Anhieb offenbar einige BZÖ- oder ÖVP-Mandatare, die ihre Stimme für die Sozialdemokraten abgaben. (APA)

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