Hersteller hat 250 Millionen Euro überwiesen

30. März 2009, 21:24
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Geld fließt ins Verteidigungsbudget - Verteidigungsminister Darabos zeigt sich erleichtert

Wien - Die Einsparungen beim Kauf der Eurofighter hat Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) jetzt "schwarz auf weiß" , wie er sagte: Die Herstellerfirma der Jagdflugzeuge hat am Freitag die Überweisung von 250 Millionen Euro an Österreich veranlasst. Heute, Dienstag, soll das Geld auf den österreichischen Konten eintreffen: 240 Mio. beim Bundesministerium für Landesverteidigung, zehn Mio. gehen ans Finanzministerium, wie Stefan Hirsch, Sprecher des Verteidigungsministeriums, dem Standard sagte. 

"Österreich hat damit in wirtschaftlich schweren Zeiten 250 Millionen Euro mehr Geld zur Verfügung" , erklärte der Minister laut seinem Sprecher. In der ZIB zeigte sich Darabos erleichtert über den Geldsegen: "Es tut schon ganz gut, wenn man Prügel einstecken musste - und dann sieht man am Ende des Tages, dass sich das erfüllt hat, was man ausverhandelt hat." Die 240 Mio. Euro, die das Verteidigungsministerium direkt erhält, wird laut Hirsch als Einnahme im Budget des Ministeriums verbucht. "Das heißt, dass der Finanzminister um diesen Betrag mehr Spielraum hat." Die zehn Millionen Euro für das Finanzministerium seien für "anfallende Vergebührungen" , wie bei Vertragsänderungen üblich. 

Die Einsparung wurde möglich, weil Österreich drei Flugzeuge abbestellt hat und damit 15 statt ursprünglich 18 vorgesehene Jets erhält, die zudem über weniger Komponenten verfügen. Die Überweisung erfolgt innerhalb des mit der Firma vereinbarten Zeitrahmens: Bis spätestens März 2009 war die Rückzahlung laut den Verträgen vorgesehen. Durch billigere Wartungsverträge erwartet sich Österreich außerdem Einsparungen von vier Mio. Euro jährlich. (raa, DER STANDARD, Printausgabe, 31.3.2009)

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