ÖVP-Treffen in Niederösterreich und der Steiermark

28. März 2009, 12:05
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Erwin Pröll wird zum fünften Mal zum Landesobmann gewählt

Wiener Neustadt - Gleich zwei Landesorganisationen der ÖVP treten am Samstag zusammen, um ihn Parteitagen ihre Obmänner im Amt zu bestätigen. In Niederösterreich wird Erwin Pröll neulich zum Landeschef gewählt, in der Steiermark küren die Delegierten wieder Hermann Schützenhöfer zum Landesparteiobmann.

Die Volkspartei NÖ ist in der Arena Nova in Wiener Neustadt zu ihrem 43. Landesparteitag ("parteitag 009") zusammengetreten. Im Mittelpunkt stand die neuerliche Wahl von Landeshauptmann Erwin Pröll zum Landesobmann. Das Ergebnis sollte am frühen Nachmittag feststehen. Spannend blieb dabei, ob Pröll sein bisher bestes Abschneiden (98,4 Prozent im Jahr 2004) noch "toppen" wird können.

Inoffizieller Auftakt war am Samstag ab 8.30 Uhr das "Willkommen zum Frühstück". Zum Parteitag gekommen waren 474 Delegierte und mehr als 2.000 Gastdelegierte sowie "Freunde". Mit einer Besucherzahl von etwa 2.800 handle es sich um den "größten Landesparteitag" in der Geschichte der VPNÖ, wie Moderatorin Marie Christine Giuliani betonte.

Josef Pröll: "Krise härter, Europa wichtiger"

Er sehe erst "die Anfänge und noch lange nicht den Höhepunkt" der Wirtschafts- und Finanzkrise, der schwersten seit 1945, mahnte Bundesparteiobmann Vizekanzler Josef Pröll am Samstag beim Landesparteitag der VPNÖ in Wiener Neustadt. Die neuen Wirtschaftszahlen würden "an Deutlichkeit nichts übrig" lassen.

Daher, so Pröll, sei es richtig gewesen - "das werde ich auch in der Steiermark sagen" (beim Parteitag in Graz) - sich nach der bitteren Wahlniederlage vom 28. September 2008 "nicht an den Rand zu stellen", sondern "angesichts der krisenhaften Entwicklung in die Regierung zu gehen". Die Erfolgsgeschichte Österreichs sei "untrennbar mit der Volkspartei verbunden". Auch er, Pröll, habe sich "nicht an den Rand stellen wollen" und "die Herausforderung gerne angenommen".

Der Bundesparteiobmann verwies auch darauf, dass die Österreicher "unseren Ministern" mehr als anderen vertrauen würden, das Land durch die Krise zu führen und aus der Krise herauszuführen. Die Krise zu meistern, die Wirtschaft zu stärken, und die Menschen zu entlasten würden "die drei Handlungsparameter" der kommenden Monate sein. Zum letzten Punkt nannte Pröll u.a. die Steuerreform, die vor allem die Familien mit 500 Mio. Euro und damit "wie nie zuvor" entlasten werde.

Pröll vertrat beim Landesparteitag der VPNÖ auch den Grundsatz, "die Krise wird härter und Europa wird wichtiger". Damit spannte er den Bogen zur EU-Wahl am 7. Juni. Die Volkspartei habe Europakompetenz und sage ein "klares Ja" dazu, Europa offensiv mitzugestalten. Es "wird möglich sein", am 7. Juni "für Österreich, für die ÖVP und für Europa einen Wahlsieg einzufahren", zeigte sich der Parteichef optimistisch. Er freue sich auf die Wahlauseinandersetzung, die wichtig für Österreich, für das EU-Parlament und nicht zuletzt für die ÖVP als "eine Station auf Weg zurück zur Nummer eins" sei.

Die VPNÖ in einem "Vorzeige-Bundesland" bezeichnete Josef Pröll in Wiener Neustadt als Vorbild für andere Landesparteien und auch für den Bund. Möglich sei der Erfolg in Niederösterreich durch harte Arbeit über Jahre und Jahrzehnte verbunden mit dem Vertrauen in die Menschen, die an der Spitze stehen und Politik "mit Kraft und Klarheit" machen würden. "Ich bin froh, aus eurer Mitte zu kommen" und "stolz darauf", schloss der Bundesparteiobmann vor der Weiterreise nach Graz.

Weitere Gäste

Nach Wiener Neustadt gekommen waren u.a. auch Außenminister Michael Spindelegger, der ebenso wie Sonja Zwazl, Präsidentin der Wirtschaftskammer NÖ, als Landesobmann-Stv. zur Wahl stand, VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger, die Spitzenkandidaten der Volkspartei für die EU-Wahl, Ernst Strasser und Othmar Karas, sowie die Alt-Landeshauptleute Andreas Maurer (wird in fünf Monaten 90) und Siegfried Ludwig.

Steiermark: Weichenstellung für Herbst 2010

Die steirische Volkspartei, die nach der Wahlniederlage 2005 um ihre Konsolidierung rang, wird am Samstag in einem ordentlichen Landesparteitag Waltraud Klasnic-Nachfolger und LHStv. Schützenhöfer als Obmann bestätigen. Damit erfolgt eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl - wenn auch noch nicht offiziell - die Weichenstellung für die Spitzenkandidatur im Herbst 2010. Bei dem Parteitag im Grazer Messecenter wird auch Vizekanzler Pröll zu Gast sein, den Schützenhöfer trotz Ablehnung einer Koalition mit der SPÖ im Bund stets seiner Unterstützung versichert hatte. (APA/red)

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