Menschenrechtsbeauftragter Hammarberg: Rückführung von Flüchtlingen kommt Menschenrechtsverletzung gleich
Pristina - Die Situation in zwei
Roma-Siedlungen im Nord-Kosovo ist vom Europarat als "sehr seriöse humanitäre
Katastrophe" charakterisiert worden. Es sei skandalös, dass fünf Jahre nach der
Warnung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor der Gefahr, der diese Menschen
wegen des hohen Bleigehalts im Boden ausgesetzt seien, noch nichts unternommen
worden sei, sagte Europarats-Menschenrechtsbeauftragter Thomas Hammarberg am
Freitag in Pristina (Prishtina).
Die zwei Roma-Siedlungen in Zvecan und Leposavic wurden auf Schutthalden mit
verseuchten Minenresten errichtet. Die Siedlungsbewohner dürften nicht zu Opfern
des Kompetenzstreites zwischen Pristina, UNMIK und Belgrad werden, hob der
Menschenrechtsbeauftragte zum Abschluss eines viertägigen Kosovo-Besuchs hervor.
Hammarberg forderte zugleich die kosovarischen Institutionen und
internationale Organisationen auf, sich stärker für die Aufklärung des
Schicksals von rund 2.000 vermissten Personen zu engagieren. In der städtischen
Leichenkammer von Pristina befinden sich zurzeit noch immer mehr als 100 nicht
identifizierte Leichen von Kriegsopfern.
Als ein einzigartiges Problem bezeichnete Hammarberg auch die Bemühungen
einiger westlicher Staaten, die Flüchtlinge vom Kosovo in die Heimat
zurückkehren zu lassen. In einer Situation, in der sich der Kosovo mit einer
50-prozentigen Arbeitslosigkeit auseinandersetze, käme dies einer
Menschenrechtsverletzung gleich, meinte der Menschenrechtsbeauftragte des
Europarates, der an die westlichen Staaten appellierte, Flüchtlinge zuerst nicht
zur Rückkehr in den Kosovo zu drängen. (APA)
