Bures sieht entscheidende Fortschritte

27. März 2009, 14:35
posten

Verkehrsministerin trifft am Montag EU-Verkehrskommissar

Brüssel - Verkehrsministerin Doris Bures (SP) ist weiter zuversichtlich für den baldigen Baubeginn für den Brenner-Basistunnel. "Wir sind in den letzten Wochen und Monaten entscheidende Schritte weiter gekommen und sind heute so weit wie noch nie", so Bures am Freitag gegenüber der APA. Bures nimmt Montag nächster Woche am Verkehrsministerrat in Brüssel teil, wobei sie zuvor noch mit EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani in Sachen Brenner-Basistunnel und danach auch mit ihren Amtskollegen aus Deutschland und Italien zu diesem Thema zusammentrifft. Dabei ist auch der EU-Koordinator für die Brennerstrecke, Karel Van Miert, vertreten.

"Einige Fragen gibt es noch zu klären, wie die Zulaufstrecken in Deutschland und allgemein die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen". Sie hoffe, dass man in den Verhandlungen zum MUO (Memorandum of Understanding) zu einem positiven Ergebnis über die Finanzierung gelangen könne, sagte Bures. Mitte Mai sollen ja die Verkehrsminister und Bahn-Chefs von Deutschland, Italien und Österreich sowie die Länderchefs der betroffenen Regionen Tirol, Bayern, Trento und Verona in dieser Absichtserklärung neuerlich ihren Willen für den Bau des Großprojekts bekräftigen. Koordiniert werde das Treffen von der EU-Kommission. Die Gesamtkosten sind mit acht Milliarden Euro (ohne Finanzierungskosten) veranschlagt.

Kosten-Aufteilung

Das italienische Parlament wird möglicherweise noch vor dem Sommer die Finanzierung für den italienischen Anteil am Projekt absegnen. Italien und Österreich sollen sich die Baukosten je zur Hälfte Aufteilen. Die EU schießt für die TEN-Strecke Berlin-Verona-Messina, auf der der Brenner liegt, allein bis 2013 rund 900 Mio. Euro zu - 786 Mio. allein für den Brenner-Basistunnel.

Der verbliebene österreichische Anteil an den Baukosten wird einerseits aus den Aufschlägen auf die Lkw-Maut auf der Brennerstrecke finanziert, zum anderen aus dem Budget. Angesichts der herrschenden Finanz- und Wirtschaftskrise wird im Verkehrsministerium betont, dass aufgrund der bereits hohen Maut auf den heimischen Autobahnen weitere Belastungen für die Frächter gut überlegt werden müssten. (APA)

Share if you care.