Barroso pocht auf Pressefreiheit in der Türkei

26. März 2009, 20:22
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Kritik am Boykott von Zeitungen der Mediengruppe Dogan

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso pocht gegenüber dem Beitrittskandidaten Türkei auf die Achtung der Pressefreiheit. Dies sei "ein wichtiger Wert", sagte Barroso am Donnerstag in Brüssel nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül.

Internationale Beobachter hatten die türkische Regierung in den vergangenen Monaten mehrfach kritisiert, nachdem Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Boykott von Zeitungen der Mediengruppe Dogan aufgerufen hatte. Die Blätter hatten über Korruption im Umfeld von Erdogans islamisch-konservativer AKP berichtet und damit den Zorn des Regierungschefs auf sich gezogen. Inzwischen wurde gegen Dogan ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.

Barroso sagte mit Blick auf "spezielle Fälle", die Autonomie bei Steuersachen werde selbstverständlich geachtet. "Zu einer jeglichen Entscheidung, die den nötigen Pluralismus und die vollständige Pressefreiheit infrage stellen könnte, habe ich meine Sorge ausgedrückt", sagte Barroso. Er lobte hingegen die Schaffung eines Fernsehsenders in der Türkei, der rund um die Uhr Programme in kurdischer Sprache ausstrahlt. Dies sei eine "große Initiative". Gül bezeichnete den Weg seines Landes hin zur EU als einen "langen Prozess".  (APA/dpa)

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