Nach Bürgermeisterwahl nun Betrugsverdacht

26. März 2009, 17:38
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Gewinner der Stichwahl verzichtete auf Amt - Nun Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Verdachts des Wahlbetrugs

Klagenfurt - Die Bürgermeisterwahl in der Oberkärntner Gemeinde Dellach im Drautal (Bezirk Spittal) hat nun ein gerichtliches Nachspiel. Der in der Stichwahl mit 58 Prozent siegreich gewesene SPÖ-Kandidat Walter E. hat nach der Wahl überraschend auf sein Amt verzichtet. Am Mittwoch tauchten Gerüchte über einen möglichen Wahlbetrug auf, am Donnerstag hat die Landeswahlbehörde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Eine Überprüfung der Stimmzettel der Stichwahl hat in den zwei Wahlsprengeln bei den am Vorwahltag abgegebenen Stimmen extreme Diskrepanzen ergeben. So soll der SPÖ-Kandidat in einem der Sprengel mehr als 73 Prozent der Stimmen erhalten haben, während im anderen Sprengel der ÖVP-Mann ungewöhnlich weit vorne lag. BZÖ und ÖVP vermuteten Unregelmäßigkeiten, zumal der Wahlsieger als Gemeindebediensteter Zugang zu den Stimmzetteln vom Vorwahltag gehabt haben könnte. Nun muss die Staatsanwaltschaft überprüfen, ob an den Vorwürfen etwas dran ist.

Der zurückgetretene Wahlsieger ist seither in Krankenstand und für niemanden erreichbar. Auch sein Gemeinderatsmandat wird er nicht annehmen, nach Angaben der Wahlbehörde hat er sich von der Liste streichen lassen. In Dellach muss nun erneut eine Bürgermeisterwahl durchgeführt werden, dies kann frühestens im Mai der Fall sein. Der örtliche SPÖ-Gemeindeparteichef wies Vorwürfe der Wahlmanipulation zurück. Er spricht von "bösen Gerüchten". (APA)

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